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Tag-Archiv 'AZO'

Um rechtwidrige Inhalte zu identifizieren und zu sperren, setzen Betreiber von Internetplattformen Filtersoftware ein. Durch den Einsatz dieser Software wollen die Betreiber vermeiden, als Störer oder wegen der Verletzung einer Vekehrssicherungspflicht in Anspruch genommen zu werden. Problematisch ist jedoch, dass die Filtersoftware nach dem heutigen Stand der Technik nicht sämtliche rechtwidrige Inhalte identifizieren kann. Dies […]

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eDiscovery ist ein Verfahren, bei dem die Parteien des Zivilrechtsstreits Beweise sammeln noch bevor das Gerichtsverfahren beginnt. Es handelt sich mithin um eine Art Ausforschungsbeweisverfahren, bei dem es den Parteien im US-amerikanischen Zivilprozess ermöglicht wird, Einblicke in die elektronische Datensammlung des Gegners zu erhalten. Wird die Einsichtnahme in die verlangten Daten ohne legitimen Grund verweigert, […]

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Seit 2001 existiert in § 9a Satz 2 BDSG eine gesetzliche Regelung zum Datenschutzaudit. Jedoch ist das vorgesehene Ausführungsgesetz bisher nicht verabschiedet worden. Durch die in der letzten Zeit bekannt gewordenen Datenschutzskandale in großen Unternehmen wurde die Öffentlichkeit stark für die Belange des Datenschutzes sensibilisiert. Als Reaktion hat nun auch der Bundesgesetzgeber einen neuen Vorstoß […]

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In welchem Umfang E-Mail Daten des Arbeitnehmers durch das Fernmeldegeheimnis geschützt sind, ist bisher nicht abschließend geklärt. Jedoch finden sich nun Äußerungen der Rechtsprechung, die erste Tendenzen erkenne lassen. So unterliegen Arbeitgeber, die ihren Arbeitnehmern die Nutzung der betrieblichen E-Mail- und Internet-Systeme auch zu privaten Zwecken gestatten, als Telekommunikationsdiensteanbieter den Verpflichtungen des Fernmeldegeheimnisses aus § […]

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Im Zuge der Umsetzung der Richtlinie 2005/29/EG vom 11.05.2005 über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmern und Verbrauchern wurde das UWG vom 03.07.2004 grundlegend geändert. Die Richtlinie, die nur eine Vollharmonisierung der Vorschriften auf dem Gebiet des wettbewerbsrechtlichen Verbraucherschutzes vorsieht, ließ es den Mitgliedstaaten unbenommen auch Mitbewerber und sonstige Marktteilnehmer zu schützen. Von dieser […]

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Datenschutz in der Kanzlei

Die Frage, ob und in welchem Umfang das BDSG auf Rechtanwälte Anwendung findet, ist bislang ungeklärt. Einigkeit besteht bisher nur dahingehend, dass das BDSG bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten außerhalb eines Mandatsverhältnisses anwendbar ist. Allgemeine Zustimmung erhält auch die Ansicht, dass das BDSG nicht uneingeschränkt auf Rechtsanwälte Anwendung findet. Kontrovers wird jedoch die Frage […]

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Der IT-Sektor boomt. Hiermit gehen diverse rechtliche Grundsatzfragen einher. Eine zentrale Thematik stellt die verfassungsrechtliche Ausgestaltung der staatlichen IT-Zusammenarbeit dar, die langfristig über das Verhältnis der beteiligten aus Wirtschaft und Verwaltung Akteure entscheidet. Die bestehenden Ansätze horizontaler und vertikaler Kooperation zwischen Bund und Ländern können langfristig keine effizienten Gestaltungsinstrumente liefern; die Prozesse sind schwerfällig und […]

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Mit dem zunehmenden Einfluss des Internets in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ist nun vermehrt festzustellen, dass auch die Haftung für Rechtsverletzungen im Internet steigt. Als Folge der Anonymität muss dabei nicht mehr nur eine Verantwortlichkeit für eigenes Handeln anerkannt werden, sondern auch das rechtswidrige Tun eines Dritten kann eine persönliche Haftung des Zugangsinhabers zur […]

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Impressumspflicht bei Twitter?

Impressumspflicht bedeutet, dass Anbieter von Telemedien, die nicht nur persönlichen oder familiären Zwecken dienen, bestimmte Informationspflichten zu erfüllen haben. Impressumspflichten sind § 5 TMG und § 55 RStV verankert. Bei Twitter stellt sich die spannende Frage, ob ein einzelnes Twitter Nutzerprofil – oder sogar ein sog. Tweet (so werden die SMS-ähnlichen Kurzmitteilungen auf Twitter bezeichnet), der […]

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