Allgemein

BGH: Prüfpflicht des Suchmaschinenbetreibers bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

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In einem Urteil vom 27.02.2018 (Az.: VI ZR 489/16) hat sich der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (im  Folgenden BGH) – etwas vereinfacht ausgedrückt  – mit der Frage beschäftigt, ob eine Person von Suchmaschinenanbietern, wie „Google“ oder „Yahoo“ verlangen kann, dass diese nicht auf Beiträge verlinken, in denen die Person als „Arschkriecher“, „Terrorist“ und „Schwerstkrimineller“ bezeichnet […]

Internetrecht

Freies WLAN für freie Bürger?

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Am 26. Juli 2018 hat der Bundesgerichtshof geurteilt, dass Internetnutzer, die ihr WLAN für jedermann zugänglich machen, nicht mehr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden können [BGH, Urteil v. 26.07.2018 – I ZR 64/17]. Dennoch bleibt Raum für mögliche Rechtsunklarheiten.

Datenschutz

BGH: Ein Facebook-Account ist vererbbar

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Im Gegensatz zum US-amerikanischen Recht ist in Deutschland der digitale Nachlass bisher nicht gesondert geregelt. Derzeit handhaben die Anbieter sozialer Netzwerke die Möglichkeit des Zugriffs auf die Daten des Verstorbenen durch die Erben unterschiedlich. Bei GMX beispielsweise müssen die Erben sich ausweisen und einen Erbschein vorlegen, bei Google kann eine Vertrauensperson bestimmt werden, die das […]