Allgemein

Anspruch auf Registrierung einer Domain entgegen den DENIC-Domainrichtlinien

In den vergangenen zwei Jahren wurde in drei Verfahren versucht, die DENIC zur Registrierung von Domains zu zwingen, die gegen die DENIC-Domainrichtlinien verstoßen. In Anbetracht der Entscheidungen des OLG Frankfurt/M. „11880.de“ und jüngst LG Frankfurt/M. „rz.de“, sorgte dabei das Urteil des OLG Frankfurt/M. in Sachen „vw.de“ für besondere Überraschung. Der Autor schildert die objektive Rechtslage und erläutert dabei auch die die technischen Hintergründe, die den Urteilen zugrunde liegen. Für die Praxis gilt: Bis eine höchstrichterliche Entscheidung getroffen ist, wird der Druck auf die Domainrichtlinien weiter wachsen – kartellrechtliche und technische Unsicherheit bleiben bestehen.

Als Leseprobe ist der Beitrag Maisch, jurisAnwZert ITR 10/2009, Anm. 2, im Volltext abrufbar.

Zu kartellrechtlichen Hintergründen vgl. auch Roggenkamp, jurisAnwZert ITR 5/2009, Anm. 3.

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