Allgemein

Verwaltungsmodernisierung aus der Luft

Veröffentlicht am

Behördenzentrum I, II, Amtsgericht, Landgericht, Rathaus… diese Informationen und die entsprechenden Adressen finden sich auf den meisten kommunalen Websites. Für Touristen ist meist von Interesse, ob es Wanderwege  und Sehenswürdigkeiten gibt. Wie man diese findet, darüber schweigen sich die Seiten meistens aus und verweisen auf die Touristeninformation vor Ort. Karten- Fehlanzeige. Nach dem Vorbild vorwiegend […]

Allgemein

Größte Suchmaschine der Welt gestartet

Veröffentlicht am

Ehemalige Mitarbeiter von IBM und Google haben eine Suchmaschine „Cuil“ gegründet, die nach eigenen Angaben 121 Milliarden berücksichtigt. „Cuil“ wartet mit einer reichhaltigen Darstellung von Suchergebnissen auf. Dreispaltig werden diese, jeweils mit einem Abstract und ggf. Bildern versehen, präsentiert. Gleichzeitig schlägt „Cuil“ weitere Suchwörter vor. Im Gegensatz zu Google werden bei „Cuil“ keine personenbezogenen Daten […]

Allgemein

Google’s Wikipedia heißt Knol

Veröffentlicht am

Der amerikanische Suchmaschinenbetreiber Google Inc. hat eine Wikipedia Alternative, genannt Knol, gestartet. Anders als bei Wikipedia kann nicht jeder Nutzer bei jedem Verfasser mitschreiben, verändern oder löschen. Bei Knol veröffentlicht jeder Verfasser eines Artikels unter seinem eigenen Namen, wie es in der herkömmlichen und online Presse selbstverständlich ist. Zwar können Leser und Nutzer weiterhin Verbesserungsvorschläge […]

Allgemein

Der elektronische Personalausweis kommt 2010

Veröffentlicht am

Ab November 2010 ist es soweit. Der elektronische Personalausweis im Scheckkartenformat wird eingeführt. Die Bundesregierung beschloss heute einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Zur Grundausstattung des Dokuments gehört ein elektronisch gespeichertes, biometrisches Bild und ein Chip. Dieser trägt einen vorbereiteten elektronischen Identitätsnachweis. Der Bürger kann entscheiden, ob er diese elektronische Funktion nutzen will oder ausgeschaltet lassen will. Diese […]

Allgemein

eHealth: Datenschützer warnen vor internetbasierter Gesundheitsakte

Veröffentlicht am

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, warnt vor Internet-Gesundheitsakten. Diese wird im Zuge der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte von IT-Dienstleistern angeboten. Schaar befürchtet, dass der gesetzlich verankerte Schutz der Gesundheitsdaten in der Bundesrepublik, bspw. durch das Beschlagnahmeverbot von Gesundheitsdaten in § 97 Abs. 1, 2 StPO oder § 277 ff StGB, […]

Allgemein

Praxistipp: Schutz von Website Gestaltung für Hochschulen

Veröffentlicht am

Wie die Causa Facebook vs. StudiVZ zeigt, bietet das deutsche Urheberrecht wenig Schutz gegen die Nachbildung von Websiteoberflächen (sog „Look and Feel“). Deutsche Rechteinhaber stehen jedoch einer Nachbildung nicht vollkommen schutzlos gegenüber. So kann der Internetauftritt bspw. einer Hochschule oder einer öffentlichen Stelle  mit Hilfe des Wettbewerbsrechts geschützt werden. Ein ergänzender wettbewerblichen Leistungsschutz (§ 4 […]

Allgemein

Facebook vs. StudiVZ

Veröffentlicht am

Das Online-Netzwerk für Studenten „StudiVZ“  hat am LG Stuttgart eine negative Feststellungsklage erhoben. Der Kläger wehrt sich auf diese Weise gegen die von seinem amerikanischen Pendant „Facebook“ erhobenen Vorwürfe, die Betreiber von StudiVZ hätten die wesentliche Gestaltung (sog. „Look and Feel“) von Facebook nachgebaut und sich Programmcode beschafft. Einem Bericht der Financial Times zufolge hat […]

Allgemein

Zahltag bei „Payback“

Veröffentlicht am

Der Bundesgerichtshof hat in seiner aktuellen Entscheidung (Urteil des VIII. Zivilsenats vom 16.7.2008 – VIII ZR 348/06 -) den Verbraucherschutz im Hinblick auf Email- und SMS- Werbung gestärkt. Der Beklagte unterhält das Kundenbindungs- und Rabattsystem “Payback”. Eine der vom Kläger beanstandeten AGB Klauseln hat der BGH als unwirksam festgestellt, soweit sie sich auf die Einwilligung […]

Allgemein

Audio-CD Kopiersoftware darf auch von Privatpersonen nicht angeboten werden

Veröffentlicht am

Der Bundesgerichtshof hat entschieden (Urteil vom 17. Juli 2008 – I ZR 219/05), dass auch Privatpersonen gegen Urheberrecht verstoßen, wenn sie Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbieten. Die Beklagten sind Tonträgerhersteller, die zum Schutz der Audio-CD Tonträger technische Schutzmaßnahmen einsetzen (sog. Kopierschutz). Der Kläger bot bei eBay ein Programm zum Kauf […]

Allgemein

Änderung des Wettbewerbsrechts – Bußgeld bei Telefonwerbung

Veröffentlicht am

Der Gesetzgeber hat die zunehmende Belästigung des Verbrauchers durch Telefonwerbung erkannt. Das Bundesministerium der Justiz hat im März 2008 einen Referentenentwurf  zur Änderung der Vorschriften über die unerlaubte Telefonwerbung vorgelegt. Dabei ist u.a. § 7 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 3 UWG betroffen. Zur besseren Bekämpfung von Telefonwerbung soll daher ausdrücklich bestimmt werden, dass ein […]