Videoplattformen wie Amazon Prime, Sky oder Netflix gibt es heutzutage zuhauf. Allerdings gibt es auch viele Anbieter, die sich in einer Grauzone der Legalität aufhalten oder die ihren Nutzern erlauben, Content mit einer unzulänglichen Prüfung hochzuladen und zu verbreiten. 2013 und 2014 haben Nutzer der Videoplattform YouTube die Filme „Scary Movie 5“ und „Parker“ eingestellt.[1] […]
Seit 1998 die gemeinnützige Partnerschaft Internet Corporation for Assigned Names and Numbers („ICANN“) gegründet worden ist, widmet diese sich der Sicherheit, Stabilität und Interoperabilität des Internets.[1] Die ICANN kontrolliert das Namensystem des Internets und hat somit einen großen Einfluss auf die Entwicklung des World Wide Webs. Eine weitere Funktion des Repertoires der ICANN ist die […]
Seit dem 16. Juni 2020[1] ist die Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts (RKI) im Einsatz und wurde schon 16,4 Millionen Mal (Stand 27.07.2020)[2] heruntergeladen. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit Prof. Ulrich Kelber erklärte selbst, dass die Corona-Warn-App den datenschutzrechtlichen Anforderungen genüge.[3] In letzter Zeit häufen sich jedoch die Berichte, dass Google die Nutzerdaten der […]
In seiner Entscheidung vom 19. Mai 2020 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass vor allem die Regelungen, die die Überwachung von Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst (BND) betreffen, verfassungswidrig sind.[1] Das Verfahren wurde von Journalisten angestoßen, die in Guatemala, Mexiko oder Spanien über Themen wie organisierte Kriminalität, Korruption oder Terrorismus berichten. Dies sind alles Themengebiete und […]
Im Kampf gegen Hass und Hetze hat die Bundesregierung eine Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) auf den Weg gebracht. Diese Änderung soll zum einen die Rechte des Nutzers von sozialen Medien stärken, zum anderen werden die Betreiber solcher Plattformen zur Passwort-Herausgabe verpflichtet.
Lange umstritten, viel umkämpft – nun ist sie da. Die App „Corona Datenspende“ des Robert-Koch-Instituts (RKI) ist am 07.04.2020 in den App-Stores veröffentlicht worden. Doch wie funktioniert eigentlich diese App und kann sie wirklich helfen, wirksam gegen SARS-CoV-2 vorzugehen oder ist es doch nur eine App, die (zu viele) Daten sammelt?
Mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 05.03.2020 unterliegt der Mailing-dienst Gmail nicht mehr den Bestimmungen von Telekommunikationsdiensten. Im Jahre 2010 wurde Google LLC aufgrund von § 6 TKG durch die Bundesnetzagentur erstmalig aufgefordert, Gmail als Telekommunikationsdienst zu registrieren. Somit findet der nun mehr als über neun Jahre andauernde Rechtsstreit zwischen Google LLC und der Bundesnetzagentur ein Ende.
Wir sind umgezogen!
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