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Registermodernisierungsgesetz: Fluch oder Segen?

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Am 5. März 2021 wurde das Registermodernisierungsgesetz im Bundesrat abschließend beraten und beschlossen.[1] Es soll ein Meilenstein für die Digitalisierung in der Verwaltung werden, indem es die rechtlichen Grundlagen dafür schafft, dass Bürger bestimmte Daten nicht immer wieder aufs Neue angeben müssen.[2] Stattdessen können verschiedene Behörden diese mittels eines einheitlichen Identifizierungsmerkmals – der Steuer-Identifikationsnummer – […]

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Code, Hologramme und Blockchain – Digitale Kunst beansprucht ihren Platz in der Kulturwelt

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Wer an Kunst denkt, denkt zunächst wohl an Gemälde von Monet oder Chagall, Skulpturen von Michelangelo, an die Akropolis, die organische Architektur von Frank Lloyd Wright, an Bauhaus-Klassiker wie den Barcelona Chair von Mies van der Rohe und vielleicht auch an Happenings und Yoko Ono. Dass Kunst ganz maßgeblich von den Umständen, unter denen sie […]

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Softwarepatente – Lassen sich digitale Produkte gegen Nachahmung schützen?

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Software zu entwickeln und zu warten ist ein aufwändiges Unterfangen, das sowohl Zeit als auch finanzielle Ressourcen in Anspruch nimmt. Doch gerade digitale Produkte können verhältnismäßig leicht kopiert werden, das Interesse an einem rechtlichen Schutz ist dementsprechend verständlicherweise groß. Zu der Frage, ob und in welchem Umfang Software patentierbar ist, kursieren viele widersprüchliche – und […]

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Digitale Souveränität in Europa muss gestärkt werden

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Künstliche Intelligenz, Industrie 4.0, Quantencomputing und Clouds – in Sachen Digitalisierung tut sich Einiges. Auch in Europa nimmt die Nachfrage nach digitalen Produkten und Dienstleistungen stetig zu. Doch viele der Angebote, die genutzt werden, stammen aus dem Ausland, vorwiegend aus den USA und Asien. Aktionsplan für mehr digitale Souveränität Angela Merkel, Kaja Kallas (Estland), Sanna […]

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Modernisierung des Patentrechts: Reaktionen sind gemischt

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Das Patentrecht ist eine komplexe Materie. Während auf der einen Seite selbstverständlich die Interessen der Inhaber von Patenten zu schützen sind, wird es auf der anderen Seite immer schwieriger, die Schutzrechte vollständig im Blick zu haben.[1] Besonders heikel ist die Lage in der Automobilindustrie: Im Zuge der zunehmenden Vernetzung werden oft Komponenten verbaut, in denen […]

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Veranstaltungstipp: Online-Abschlusstagung des DFG-Graduiertenkollegs „Privatheit und Digitalisierung“

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Am 18. und 19. Februar 2021 findet die Abschlusstagung des DFG-Graduiertenkollegs „Privatheit und Digitalisierung“ online statt. Nach neun Jahren Privatheitsforschung in Passau ziehen die Kollegiatinnen und Kollegiaten, Betreuerinnen und Betreuer und ihre Gäste Bilanz und stellen Forschungsergebnisse vor. In sechs Panels werden Fragen nach Überwachung und Selbstbestimmtheit in digitalen Medien in den Blick genommen, historische […]

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Digitalisierung im deutschen Mittelstand: Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen?

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Das Buzzword Industrie 4.0 beschreibt die durch das Internet und die Digitalisierung vorangetriebene „vierte industrielle Revolution“.[1] Geprägt wurde der Begriff im Rahmen eines Zukunftsprojekts der Bundesregierung, um die Bedeutung des Internets und der Vernetzung hervorzuheben, die – ähnlich wie zuvor die Wasserkraft und Dampfmaschine, die Massenfertigung und elektrische Energie sowie zuletzt die Automatisierung durch den […]

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Daten-Governance-Gesetz: Daten für alle?

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Dass Daten als „Gold des digitalen Zeitalters“ gelten, ist bekannt. Der bisher größte Profiteur des neuen Goldrauschs ist allerdings nicht unbedingt die Gesellschaft, sondern eine Reihe großer Tech-Unternehmen, die die Datensätze, die ihnen – teils zufällig, teils ganz gezielt – zur Verfügung standen, zu nutzen wussten. Doch es schlummern in diversen Rechenzentren noch weitere Schätze, […]

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Sicherheit vs. Freiheit – Verschlüsselung darf kein Privileg sein

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Das Streitthema „Sicherheit vs. Freiheit“, unter das auch die vorliegende Debatte gefasst werden kann, treibt zuweilen seltsame Blüten. Eine neue Resolution des EU-Ministerrats stieß kürzlich – völlig zu Recht – auf scharfe Kritik: Messenger-Anbieter sollen Hintertüren in ihre Produkte einbauen und so die sichere Ende-zu-Ende-Verschlüsselung (E2E-Verschlüsselung) für technisch weniger Versierte faktisch unerreichbar machen.[1] Hintertüren für […]