Kategorie: E-Government

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De-Mail Registrierungsstart bei Web.de & GMX.de

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Bei Web.de und GMX.de hat am Dienstag die Vorregistrierung von De-Mail-Adressen begonnen. Die Adressen werden nach dem Schema „Vorname.Nachname@providerxy.de-mail.de“ gebildet und bei Namensgleichheit derselben Provider-Kunden Nummern an den Nachnamen hinzugefügt. Die Provider erwarten eine große Nachfrage, auch wenn De-Mail selbst noch nicht bundesweit starten kann, da deren Rechtsgrundlage – das Bürgerportalgesetz – noch nicht in […]

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Die IT im Grundgesetz – Zur Neuregelung des Art. 91c GG

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Die Harmonisierung und Schaffung von Interoperabilität im IT-Bereich ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor einer modernen elektronischen Verwaltung und für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im europäischen Vergleich unabdingbar. Jedoch sind die bisherigen Versuche föderaler IT-Steuerung – wie der bestehende „IT-Flickenteppich“ verdeutlicht – gescheitert. Daher hat der Gesetzgeber im Rahmen der Föderalismusreform II die Zusammenarbeit von Bund und Ländern […]

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Integration der IT in das Grundgesetz?

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Der IT-Sektor boomt. Hiermit gehen diverse rechtliche Grundsatzfragen einher. Eine zentrale Thematik stellt die verfassungsrechtliche Ausgestaltung der staatlichen IT-Zusammenarbeit dar, die langfristig über das Verhältnis der beteiligten aus Wirtschaft und Verwaltung Akteure entscheidet. Die bestehenden Ansätze horizontaler und vertikaler Kooperation zwischen Bund und Ländern können langfristig keine effizienten Gestaltungsinstrumente liefern; die Prozesse sind schwerfällig und […]

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Bürgerportalgesetz – Rechtlicher Regulierungsbedarf?

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Der Gesetzesentwurf für Bürgerportale präsentiert ein klares Konzept. Aus der in den vergangenen Jahren gesammelten Erfahrung und dem europäischen Leitfaden im Rahmen der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie hat sich eine neue Idee entwickelt, mit der man sich dem Ziel Rechtssicherheit entscheidend nähert.  Zunächst bietet es offensichtlich immense Vorteile für den Bürger, der nun endlich diverse Dateien an […]

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Bürgerportalgesetz & De-Mail – ein Dreamteam?

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Neben diversen Webdiensten und Kommunikationsangeboten im Internet wird man inzwischen auch in der Politik hellhörig und handlungswillig: Mit dem Entwurf zum Bürgerportalgesetz im Februar 2009  nähern wir uns dem sicheren elektronischen Rechtsverkehr entscheidend. Zertifizierte Diensteanbieter werden zukünftig bestimmte Serviceleistungen im Rahmen des Bürgerportals bereithalten, die dem Bürger einen sicheren Kommunikationspfad gewährleisten sollen. Durch den Postfach- […]

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Email sicher verschicken – in Zukunft kein Problem!

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Wer kennt das nicht: Eine wichtige Behördenangelegenheit, die dringend erledigt werden muss. Welches Amt  ist eigentlich zuständig? Wo ist nochmal das Rathaus, wann sind die Öffnungszeiten? Gerade im Arbeitsalltag kann der Gang zur Behörde zu einer Belastung werden, die man gerne bis zur letzten Minute vor sich herschiebt. Es stellt sich unweigerlich die Frage, warum […]

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Internetsperrung – was ist da los in Frankreich?

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Pkw-Zündsperren und Internetsperren haben was gemeinsam: Der Bürger wird von vornherein -technisch- davon abgehalten Straftaten zu begehen. Im Falle der Zündsperre lässt sich der Pkw nicht mehr starten, wenn die Sperre eine Alkoholisierung des Fahrers erkennt. Trunkenheitsfahrten, § 316 StGB, und weitere Konsequenzen sind gebannt. Internetsperren blenden rechtswidrige Inhalte aus dem Internet aus.  Auch hier bezweckt […]

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Beta.Bund.de

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Unter dem Namen beta.bund.de geht eine Weiterentwicklung der Bundesverwaltung online. Der Inhalt, der bisher unter den drei Säulen „für Bürger“, „für Wirtschaft und Wissenschaft“ und „für Verwaltung“ zugänglich gemacht wurde, wird nun inhaltlich umstrukturiert und in neues Design getaucht.  Kosteneinsparung, Effizienzsteigerungen und verbesserte Nutzerführung stehen im Mittelpunkt der Erneuerung. Pflegeintensive Inhalte werden von Bund.online auf andere […]

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E-Government Awards 2008

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Im Rahmen des E-Government Summit in Bonn wurden am 31.10.2008 zum ersten Mal der E-Government Leadership Award und der E-Government Kommunikations Award verliehen. Die erste Auszeichnung ging an Friedrich Ebner, IT-Referatsleiter im hessischen Innenministerium. Ebner erhielt den Leadership Award für seinen Einsatz für E-Government in Hessen. Bis 2003 gelang es Ebner mit E-Government im Innenministerium, darüber […]

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Einladung zum Pressetermin am 29.10.2008, 15:30 Uhr, an die Universität Passau

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Die Universität Passau lädt am 29. Oktober 2008, 15:30 Uhr, zum Pressetermin mit den Referenten des 4. Int. Symposiums „E-Justice und IT-Recht in der richterlichen und anwaltlichen Praxis“ Die Forschungsstelle für Rechtsfragen der Hochschul- und Verwaltungsmodernisierung, ReH..Mo, veranstaltet am 29. und 30. Oktober 2008 an der Universität Passau das 4 internationale Symposium zum Thema „E-Justice […]