Kategorie: Internetrecht

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De-Mail Registrierungsstart bei Web.de & GMX.de

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Bei Web.de und GMX.de hat am Dienstag die Vorregistrierung von De-Mail-Adressen begonnen. Die Adressen werden nach dem Schema „Vorname.Nachname@providerxy.de-mail.de“ gebildet und bei Namensgleichheit derselben Provider-Kunden Nummern an den Nachnamen hinzugefügt. Die Provider erwarten eine große Nachfrage, auch wenn De-Mail selbst noch nicht bundesweit starten kann, da deren Rechtsgrundlage – das Bürgerportalgesetz – noch nicht in […]

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Facebook, Twitter & Co am Arbeitsplatz

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Die Nutzung von Facebook, Twitter, Bewertungsplattformen und anderen Social-Media-Diensten nimmt auch am Arbeitsplatz zu. Wie steht es um die Urlaubsfotos der Sekretärin auf Facebook, wenn diese dort auch geschäftliche Kontakte zu ihren „Freunden“ zählt? Viele Unternehmen halten ihre Arbeitnehmer dazu an zu Marketing- oder Vertriebszwecken auch auf diese Kanäle zurück zu greifen. Die Grenzen zum […]

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Neue Vergabeordnung in Kraft getreten!

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Am 11. Juni 2010 ist nun endlich die lange erwartete neue Vergaberechtsverordnung in Kraft getreten und damit die dritte und vorläufig letzte Stufe des seit 2003 andauernden Prozesses der Vergaberechtsreform abgeschlossen. Mit der „Verordnung zur Anpassung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge“ werden die Vergabeordnung (VgV) und das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) ergänzt und […]

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Facebook wird allgegenwärtig

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Wie der Facebook-Gründer Mark Zuckerberg auf der Entwicklerkonferenz f8 in San Francisco mitgeteilt hat, können Webseitenbetreiber künftig Funktionen von Facebook auf ihren eigenen Webseiten einbinden. Für den User hat das zur Folge, dass er auch auf anderen Seiten den vertrauten „Gefällt mir“-Button sieht und bei seinem ersten Besuch auf der Seite Artikel findet, die Facebook-Freunde […]

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Einwilligung in Gesprächsaufzeichnung im Callcenter – opt-in oder opt-out?

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Durch die voranschreitende Entwicklung der Informationstechnik stellen sich nunmehr zunehmend rechtliche Fragen im Bereich der telefonischen Serviceleistungen, da Hotlines und Kundendienste häufig mittels eines Callcenters betrieben werden. Um den Service zu verbessern und Abläufe zu optimieren wird regelmäßig auf die Aufzeichnung der geführten Telefonate zurückgegriffen. Daher stellt sich nun die Frage, welche datenschutzrechtlichen Bestimmungen im […]

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eBay Account unter falschem Namen – strafbar?

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Das KG Berlin stellte fest, dass eine Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269 Abs. 1 Var. 1 StGB) in Betracht komme – Beschluss vom 22.07.2009 – Az.: (4) 1 Ss 181/09 (130/09): Die gespeicherten Anmeldedaten seien beweiserheblich, da ein Nutzungsvertrag, der zur Teilnahme an Auktionen berechtige, mit eBay zustande kommt – a.A. zur Beweiserheblichkeit noch OLG […]

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Schnäppchen und Rechtsmissbrauch

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Das Internet bietet viele Möglichkeiten Waren unter ihrem Marktwert zu erstehen. Solche Schnäppchen versuchen insbesondere Nutzer von eBay zu erstehen. Die Ursachen, die zu einem solchen Schnäppchen führen, können vielfältig sein. So kann der Anbieter bewusst oder irrtümlich den Startpreis besonders niedrig gesetzt haben. Es kann aber auch bei der Übermittlung oder der Berechnung des […]

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Neuordnung des Widerrufs- und Rückgaberechts ab Juni 2010

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Am 02.07.2009 hat der Bundestag das „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdienstrichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht“ beschlossen. Die in diesem Bereich bestehende Rechtsprechung zu den Muster- Widerrufsbelehrungen sorgte für erhebliche Rechtsunsicherheit im Hinblick auf die rechtskonforme Gestaltung von Online-Shops und löste ein Welle von Abmahnungen […]

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„Richter müssen Netzfilter kontrollieren“

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In einem Interview mit Zeit-Online spricht sich die Vizegeneralsekretärin des Europarats Maud de Boer-Buquicchio für Internetsperren von kinderpornographischen Seiten aus, weist aber gleichzeitig auf die große Bedeutung einer richterlichen Kontrolle hin. Die Meinungsfreiheit bietet keine Lizenz, das Leben eines Kindes zu zerstören. Einschränkungen müssen andererseits verhältnismäßig sein. […] Ich denke auf jeden Fall, dass eine […]

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BGH: Haftung des Inhabers eines eBay-Mitgliedskontos bei mangelnder Sicherung seiner Zugangsdaten

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Der BGH (Urt. v. 11.03.2009 – I ZR 114/06)  hatte in der vorliegenden Entscheidung darüber zu befinden, ob gegen den Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos Ansprüche bestehen, wenn hierüber Rechtsverletzungen durch Dritte begangen wurden. Im konkreten Verfahren hatte die Ehefrau des Account- Inhabers über den Zugang des Ehemannes ein Halsband zum Kauf angeboten, was nach Ansicht der Klägerinnen […]