Kategorie: Telemedienrecht

Netzpolitik

„Let’s Plays“ als Rundfunkangebot – Warum brauchen YouTuber eine Rundfunklizenz?

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Vergangenen Sommer forderte die Landesmedienanstalt NRW den YouTuber Erik „Gronkh“ Range dazu auf, eine Rundfunklizenz zu beantragen. Nun hat dieser, trotz anfänglicher Gegenwehr, einen entsprechenden Antrag gestellt. Aus diesem Anlass soll der folgende Beitrag kurz darstellen, unter welchen Umständen sog. „Let‘s Plays“ als privater Rundfunk im Sinne des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) anzusehen sind und damit gem. […]

Allgemein

Datenschutz und Apps-Was weiß Tinder über mich?

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Judith Duportail arbeitet als freie Journalistin in Berlin und Paris. Seit den Wahlen in den USA, während denen  Wahlwerbung geschalten wurde, die gezielt  auf einzelne Internetnutzer zugeschnitten war (sog. Microtargeting; vgl.: https://www.for-net.info/2017/12/19/microtargeting-auf-facebook-eine-bedrohung-fuer-die-demokratie/ ),   sorgt sie sich um ihre Privatsphäre. Sie fragte deshalb bei „Tinder“ nach den von ihr produzierten Daten. Als Antwort erhielt sie eine […]

Internetrecht

Rechtsfragen im Wandel des Online-Marketings

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I) Allgemeines zum Influencer-Marketing Im Zeitalter von sozialen Medien wie Instagram, Snapchat und Co. setzen Unternehmen zu Werbezwecken vermehrt auf Produktplatzierungen, die von sog. Influencern durch Beiträge in Form von Fotos oder Videos online präsentiert werden. Der Begriff Influencer stammt von dem englischen Begriff to influence, zu Deutsch beeinflussen  und wird für Personen verwendet, welche […]

Abmahnung

#OlympischeSpiele #Gold #Rio2016 #Olympia – hyperaktiver Markenschutz des IOC?

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In genau einer Woche beginnen die Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro. Passend zu dem baldigen Beginn hat das Internationale Olympische Komitee(IOC)die sog. „frozen period“ eingeleitet. Gemäß Regel 40, § 3 der Olympischen Charta, darf „kein Wettkampfteilnehmer, Trainer, Betreuer oder Funktionär seine sportliche Leistung für Werbezwecke während der Olympischen  Spiele (vom 27.07. bis 24.08.2016) einsetzen[…]“.

Allgemein

LG Frankfurt a.M.: Unübersichtliche Datenschutzbestimmungen bei Smart-TVs stellen keine Grundlage für eine Einwilligung in die Datenerhebung und -verwendung dar

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Nach Ansicht des LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 10.06.2016, Az.: 2-03 O 364/15) sind Datenschutzbestimmungen, die auf 56 Bildschirmseiten eines Smart-TV in Fließtextfassung ohne Verwendung von Abschnitten und Überschriften dargestellt werden aufgrund ihrer Länge und Unübersichtlichkeit keine geeignete Grundlage für eine wirksame Einwilligung in die Datenerhebung und -verwendung durch das Gerät.

Allgemein

OLG Stuttgart: kein grundsätzliches Beweisverwertungsverbot für Dashcamaufnahmen im Bußgeldverfahren

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Nach Ansicht des OLG Stuttgart (Beschl. v. 04.05.2016- Az.: 4 Ss 543/15) folgt aus dem Verstoß eines Verkehrsteilnehmers durch den Betrieb einer Dashcam gegen das datenschutzrechtliche Verbot aus § 6b BDSG nicht zwingend ein Beweisverwertungsverbot im Bußgeldverfahren. Dies gelte jedenfalls für die Verfolgung schwerwiegender Verkehrsordnungswidrigkeiten i.S.d. § 24 StVG.