Kategorie: Telemedienrecht

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Weiterverkauf-Verbot von eBooks rechtmäßig

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Das OLG Hamburg (Urt. 24.03.2015)  hat die Berufung gegen ein Urteil des LG Hamburgs (Az. 10 U 5/11) abgewiesen (http://irights.info/artikel/hanseatisches-oberlandesgericht-gegen-weiterverkauf-von-e-books/25221) und somit die Praxis bestätigt, dass Verlage es den Käufern untersagen können, eBooks und Hörbücher weiterzuverkaufen (http://irights.info/artikel/weiterverkauf-von-e-books-niederlage-fuer-verbraucherschuetzer-doch-lage-weiter-unklar/23895). 

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iDrive save – mit dem iPod am Steuer

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Während der Fahrt im Auto eine SMS zu lesen oder zu schreiben oder kurz einen Anruf zu tätigen ist kein Kavaliersdelikt. Der vermeintlich „kurze Blick“ auf das Telefon kann bereits eine erhebliche Gefahr begründen. Bei einer Geschwindigkeit von nur 50 km/h fährt das Auto in einer Sekunde 14 Meter weit – 14 Meter, die man […]

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Smarte Fernseher auf dem Prüfstand

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Vernetzte Informationstechnologie erstreckt sich mittlerweile auf sämtliche Bereiche des täglichen Lebens und stellt sowohl das Recht als auch den Rechtsanwender vor immer größere Herausforderungen. Sich einreihend neben den datenschutzrechtlichen Diskussionen rund um Smartphones, Smart-Grids sowie das Smart-Car und seit kurzem auch die Smart-Watch (vgl. Koch/Feifel, ZD-Aktuell 2015, 04551), wird bereits seit längerem über die rechtlichen […]

Abmahnung

„Bring your own devices”

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Es ist schon seit einiger Zeit im Gespräch,[1] wie und ob Arbeitnehmer-eigene elektronische Geräte auch für berufliche Zwecke am Arbeitsplatz oder zur Arbeit benutzt werden können. Unter dem Schlagwort „Bring your own devices“, oder das Arbeitnehmer-Smartphone als Betriebsmittel, wurde das Thema bekannt und könnte einige Vorteile für Arbeitnehmer und Arbeitgeber bringen.  Der Begriff wird in […]

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AG München: Online-Blackjack-Spieler wegen illegalem Glücksspiel verurteilt

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Wer bei einem ausländischen Anbieter, der über keine deutsche Lizenz verfügt, an dem Online-Glückspiel Black Jack teilnimmt, macht sich wegen Beteiligung an einem unerlaubten Glücksspiel nach § 285 StGB strafbar (AG München, Urt. v. 26.09.2014 – Az.: 1115 Cs 254 Js 1764/13). Im zugrundeliegenden Sachverhalt spielte ein 25-jähriger Malermeister von Deutschland aus bei einem Online-Glückspiel-Anbieter […]

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Die Speicherung von personenbezogenen Daten im Mitarbeiter- und Beschwerderegister durch die BaFin ist zulässig

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Das VG Frankfurt a.M. (Urt. v. 02.07.2014 – 7 K 4000/ 13.F.) hält die Speicherung von personenbezogenen Daten im Mitarbeiter- und Beschwerderegister durch die BaFin für zulässig. Grundlage hierfür bildet § 34 d I WpHG, die verfassungsmäßig nicht zu beanstanden ist. Kläger sind sechs Anlageberater, die von der BaFin die Löschung ihrer personenbezogenen Daten verlangen. […]

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Bundespräsident Gauck beunruhigt über NSA- Affäre

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Joachim Gauck hat sich erstmals zur NSA-Spähaffäre zu Wort gemeldet. „Diese Affäre beunruhigt mich sehr“, sagte Gauck der „Passauer Neuen Presse„. „Es besteht die Gefahr, dass die Freiheit beschädigt wird“, sagte der Bundespräsident. Er habe Zweifel ob er noch frei telefonieren oder mailen könne, sagte Gauck. In einer offenen Gesellschaft konkurrierten Freiheit und Sicherheit zuweilen […]

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Die geheimen Listen C und D

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Der Jugendschutz ist immer wieder in aller Munde, wenn es um das Verbot von Alkoholika, Zigaretten oder pornografischen Inhalten geht. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) zählt in einer Liste all jene Werke auf, die in Deutschland als jugendgefährdend gelten. Von dieser Liste sind die Teile A und B zur Einsicht freigegeben, C und D […]