File hosting service provider – a business model entitled to legal protection as a principle caught in the pitfall of liability?

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, Internetrecht, Netzpolitik, Telemedienrecht, Urheberrecht

File hosting services, often referred to as “file hoster” or “share hoster”, are cloud storage services, that provide storage space on the Internet either for a fee or free-of-charge. After a file is uploaded to the server of a file hosting service, the system generates an individual link to the relevant file which the user […]

File-Hosting Dienste – Ein grundsätzlich schützenswertes Geschäftsmodell in der Haftungsfalle?

Veröffentlicht am 1 KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, IT-Sicherheit, Netzpolitik, Telemedienrecht, Urheberrecht

File-Hosting-Dienste, oftmals auch Filehoster oder Sharehoster genannt, bezeichnen solche Cloud Computing Dienste, die Speicherplatz im Internet entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung stellen. Nach Hochladen einer Datei auf den Server des Sharehosters wird bei manchen Anbietern ein individueller Link auf die entsprechende Datei generiert, den der Nutzer – falls gewünscht – an beliebig viele Adressaten versenden […]

Ein (Zwischen-)Erfolg im Kampf gegen die illegale Musikpiraterie?

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, Urheberrecht

Die deutsche Musikindustrie spricht von einem Erfolg gegen illegale Tauschbörsen, Onlineblogs berichten davon, dass der größte BitTorrent-Tracker abgeschaltet wurde. Schon Anfang April, gelang die Abschaltung eines weiteren BitTorrent-Trackers, welcher im Zusammenhang mit dem BitTorrent-Indizierer The Pirate Bay steht, einem sehr beliebten schwedischen Netzwerk. Ist dies wirklich der Fall?

Kulturstaatsministerin Grütters fordert eine Stärkung des Urheberrechts im Netz

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Netzpolitik, Urheberrecht

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Monika Grütters (CDU), hat am vergangenen Dienstag in Berlin ihre Forderungen für Reformen im Urheberrecht im digitalen Umfeld vorgelegt. „Ein ungebändigter digitaler Internetkapitalismus, der nicht zuletzt Ängste vor übermächtigen internationalen Akteuren entstehen lässt, ist mit unserer sozialen Marktwirtschaft unvereinbar“, steht in dem Positionspapier. Nachdem die Digitalisierung […]

„Noflyzone“: Keine Macht den Drohnen?

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, Internetrecht, IT-Sicherheit, Netzpolitik, Urheberrecht

Verfasser: Alexander Schmid Der Betrieb von Multicoptern, also sog. „zivilen Drohnen“, stellt einige rechtliche Hürden auf, welche der Drohnen-Pilot regelmäßig zu beachten hat. So sind bereits für den bloßen Aufstieg des Copters rechtliche Bestimmungen, wie etwa die Versicherungspflicht und (je nach Verwendungszweck) die Aufstiegserlaubnispflicht, zu befolgen (vgl. hierzu den For-Net-Blogbeitrag). Doch auch in der Luft […]

Game of Drones – rechtliche Bestimmungen der zivilen Drohnen-Nutzung

Veröffentlicht am 2 KommentareVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, Internetrecht, Internetstrafrecht, Urheberrecht

Gerade in diesem Jahr werden unter vielen Weihnachtsbäumen vermehrt vierachsige oder mehrachsige Flugmodelle, auch Quadrocopter oder Multicopter, im eher militärischen Bereich oftmals auch „Drohne“ genannt, gelegen haben. Während Modellflugzeuge, welche mittels einer Fernsteuerung bedient werden, schon seit längerer Zeit existieren, boomt momentan der Markt für ebensolche Quadrocopter. Dem Umstand zur Folge, dass diese in den […]

Prüf- und Erkundigungspflicht bei Verwendung von Fotos aus dem Internet

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Internetrecht, Urheberrecht

Das AG München (Urt. v. 28.05.2014 – Az.: 42 C 29213/13) bejahte einen Schadensersatzanspruch nach § 97 II UrhG, wonach der Beklagte ein Foto auf seiner Internetseite eingebunden hatte, auf welches die Klägerin das alleinige Nutzungsrecht besaß. Urheber des Werkes ist zwar der Fotograf, doch war die Klägerin im Rahmen einer gewillkürten Prozessstandschaft prozessführungsbefugt. Durch […]

BGH: Privatkopien sind auch von unveröffentlichten Aufnahmen zulässig

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, Urheberrecht

In seinem am 26.08.2014 im Volltext veröffentlichten Urteil vom 19.03.2014 (Az.: I ZR 35/ 1 3) sieht der erste Zivilsenat des BGH die Schrankenbestimmung des § 53 Abs. 1 UrhG, welche die Anfertigung von Kopien zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch ermöglicht, auch dann für anwendbar, wenn das betroffene Werk nicht veröffentlicht wurde.

EuGH: Der Rechteinhaber kann diskriminierende Parodien seines Werkes untersagen

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, International, Urheberrecht

Der EuGH hat mit Urteil vom 03.09.2014 im Vorabentscheidungsverfahren Az.: C – 201/13 die wesentlichen Grenzen einer zulässigen Parodie abgesteckt. Diese sind dann überschritten, wenn die Parodie eine diskriminierende Aussage vermittelt. Folglich kann der Inhaber der Rechte an dem parodierten Werk verlangen, dass sein Werk nicht mit dieser Aussage in Verbindung gebracht wird.