Allgemein

BGH-Urteil über die urheberrechtliche Zulässigkeit von „Framing“

Veröffentlicht am

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sind, im Wege des „Framing“ in seine eigene Internetseite einbindet. Das ergibt sich aus dem Urteil vom 9. Juli 2015 mit Aktenzeichen I ZR 46/12.

Allgemein

File hosting service provider – a business model entitled to legal protection as a principle caught in the pitfall of liability?

Veröffentlicht am

File hosting services, often referred to as “file hoster” or “share hoster”, are cloud storage services, that provide storage space on the Internet either for a fee or free-of-charge. After a file is uploaded to the server of a file hosting service, the system generates an individual link to the relevant file which the user […]

Allgemein

File-Hosting Dienste – Ein grundsätzlich schützenswertes Geschäftsmodell in der Haftungsfalle?

Veröffentlicht am

File-Hosting-Dienste, oftmals auch Filehoster oder Sharehoster genannt, bezeichnen solche Cloud Computing Dienste, die Speicherplatz im Internet entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung stellen. Nach Hochladen einer Datei auf den Server des Sharehosters wird bei manchen Anbietern ein individueller Link auf die entsprechende Datei generiert, den der Nutzer – falls gewünscht – an beliebig viele Adressaten versenden […]

Allgemein

Ein (Zwischen-)Erfolg im Kampf gegen die illegale Musikpiraterie?

Veröffentlicht am

Die deutsche Musikindustrie spricht von einem Erfolg gegen illegale Tauschbörsen, Onlineblogs berichten davon, dass der größte BitTorrent-Tracker abgeschaltet wurde. Schon Anfang April, gelang die Abschaltung eines weiteren BitTorrent-Trackers, welcher im Zusammenhang mit dem BitTorrent-Indizierer The Pirate Bay steht, einem sehr beliebten schwedischen Netzwerk. Ist dies wirklich der Fall?

Allgemein

Kulturstaatsministerin Grütters fordert eine Stärkung des Urheberrechts im Netz

Veröffentlicht am

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Monika Grütters (CDU), hat am vergangenen Dienstag in Berlin ihre Forderungen für Reformen im Urheberrecht im digitalen Umfeld vorgelegt. „Ein ungebändigter digitaler Internetkapitalismus, der nicht zuletzt Ängste vor übermächtigen internationalen Akteuren entstehen lässt, ist mit unserer sozialen Marktwirtschaft unvereinbar“, steht in dem Positionspapier. Nachdem die Digitalisierung […]

Allgemein

„Noflyzone“: Keine Macht den Drohnen?

Veröffentlicht am

Verfasser: Alexander Schmid Der Betrieb von Multicoptern, also sog. „zivilen Drohnen“, stellt einige rechtliche Hürden auf, welche der Drohnen-Pilot regelmäßig zu beachten hat. So sind bereits für den bloßen Aufstieg des Copters rechtliche Bestimmungen, wie etwa die Versicherungspflicht und (je nach Verwendungszweck) die Aufstiegserlaubnispflicht, zu befolgen (vgl. hierzu den For-Net-Blogbeitrag). Doch auch in der Luft […]

Allgemein

Game of Drones – rechtliche Bestimmungen der zivilen Drohnen-Nutzung

Veröffentlicht am

Gerade in diesem Jahr werden unter vielen Weihnachtsbäumen vermehrt vierachsige oder mehrachsige Flugmodelle, auch Quadrocopter oder Multicopter, im eher militärischen Bereich oftmals auch „Drohne“ genannt, gelegen haben. Während Modellflugzeuge, welche mittels einer Fernsteuerung bedient werden, schon seit längerer Zeit existieren, boomt momentan der Markt für ebensolche Quadrocopter. Dem Umstand zur Folge, dass diese in den […]

Allgemein

Prüf- und Erkundigungspflicht bei Verwendung von Fotos aus dem Internet

Veröffentlicht am

Das AG München (Urt. v. 28.05.2014 – Az.: 42 C 29213/13) bejahte einen Schadensersatzanspruch nach § 97 II UrhG, wonach der Beklagte ein Foto auf seiner Internetseite eingebunden hatte, auf welches die Klägerin das alleinige Nutzungsrecht besaß. Urheber des Werkes ist zwar der Fotograf, doch war die Klägerin im Rahmen einer gewillkürten Prozessstandschaft prozessführungsbefugt. Durch […]