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EU-Kommission will zentrale EU-Fahnungsdatenbank schaffen

Die EU-Kommission hat Ende Juni bekanntgeben, eine „Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen“ im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht errichten zu wollen. Die Agentur soll als „Verwaltungsbehörde“ unter anderem für das Schengener Informationssystem (SIS), das Visa-Informationssystem (VIS) und das IT-System EURODAC, welches dem Abgleich der Fingerabdruckdaten von Asylbewerbern und illegalen Einwohnern dient, zuständig sein. Das Management weiterer einschlägiger Datenbanken und IT-Großsysteme soll der Zentralstelle später ebenfalls übertragen werden. Begründet hat die Kommission ihr Vorhaben mit dem Argument, der Betrieb solcher Systeme gehöre nicht zu ihren Kernaufgaben, weshalb eine Stelle geschaffen werden müsse, die die Kontinuität und das Betriebsmanagement der Systeme sowie einen konstanten Datenfluss gewährleiste.

Bei Datenschützern und EU-Parlamentariern stieß das Vorhaben indes auf Kritik. Unter anderem wird befürchtet, dass mit Hilfe der gesammelten Daten ausgefeilte Personenprofile erstellt werden könnten und es so möglicherweise zu „amerikanischen Verhältnissen“ in Europa komme.

Mehr zu diesem Thema finden Sie unter:

http://www.heise.de/newsticker/Zentralisierung-von-EU-Fahndungsdatenbanken-in-der-Kritik–/meldung/141897

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