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Drei Songs, drei Filme, drei Texte – dreimal eine Urheberrechtsverletzung begehen und keinen Internetzugang mehr haben. Das ist die (in Frankreich für verfassungswidrig erklärte) Three-Strikes-Out Lösung. Diese befürwortet die Union im Wahlprogramm 2009:

„Wir möchten nach britischem und französischem Vorbild Rechtsverletzungen effektiv unterbinden, indem die Vermittler von Internetzugängen Rechtsverletzer verwarnen und nötigenfalls ihre Zugänge sperren“ (Quelle: Zeit Online).

Auch die FDP sieht in der Internetpiraterie „eine besondere Herausforderung“ und „eine existenzielle Bedrohung für die Kultur- und Kreativwirtschaft“. Konkrete Lösungsvorschläge hat die FDP jedoch nicht im Angebot. Jedenfalls will die FDP der GEZ den Garaus machen und eine Medienabgabe einführen.

Die SPD sieht die Kulturschaffenden ebenfalls gefährdet und fordert daher eine „Kultur-Flatrate“:

Wir brauchen einen vernünftigen Ausgleich zwischen Nutzerfreundlichkeit und den Rechten der Kreativen. Dabei werden wir im Rahmen des Kreativpaktes die Netzbetreiber und Internet-Service-Provider in den Dialog mit Rechteinhabern und Verwertungsgesellschaften einbeziehen. Wir setzen uns für die Prüfung einer Kultur-Flatrate ein. (Quelle: SPD Wahlprogramm)

Bündnis 90/ Die Grünen umfangreiche Reformen, die im Kern die freie digitale Privatkopie und eine „faire Lösung beim Urheberrecht im Internet“, sowie eine Pauschalabgabe:

Die Notwendigkeit einer Vergütung für die Schaffung geistiger Werke erkennen
wir an. Pauschale Vergütungsmodelle stellen daher die Zukunft für einen fairen Interessenausgleich im digitalen Raum dar. (Quelle: Grüne Wahlprogramm)

Neben den Netzsperren, Datenschutz und Jugendmedienschutz wird auch (wieder) Urheberrecht zum digitalen Kampfthema.

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