Kriterien zur rechtlichen Abgrenzung staatlicher und privatwirtschaftlicher Entfaltungsmöglichkeiten auf dem Markt der IT-Herstellung und IT-Services
Eine Studie im Auftrag des Verbandes der mittelständischen IT-Dienstleister und Softwarehersteller für den öffentlichen Sektor, DATABUND e.V.
Univ.-Prof. Dr. Dirk Heckmann, MdBayVerfGH
Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht
Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik
Universität Passau
Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär a.D.
Stv. Vorsitzender des Nationalen E-Government-Kompetenzzentrums
Zwar steht es grundsätzlich auch der Öffentlichen Hand offen, sich am Wirtschaftsleben zu beteiligen und auch IT-Aufträge an andere private und öffentlich-rechtliche Dienstleister zu erteilen. Der hierbei aber häufig bestehende Vorsprung gegenüber Unternehmen der Privatwirtschaft bedarf auch auf dem Markt der IT-Herstellung und IT-Services einer sorgfältigen Abgrenzung staatlicher und privatwirtschaftlicher Entfaltungsmöglichkeiten. In der Studie „Digitale Gewaltenteilung als Marktverantwortung“ erörtern Univ.-Prof. Dr. Dirk Heckmann und Dr. Wilfried Bernhardt, wie ein ausgewogener und marktgerechter IT-Wettbewerb zwischen Staat und Privatwirtschaft erzielt und inwiefern hierbei die Leitidee einer „Digitalen Gewaltenteilung“ herangezogen werden kann. In 18 Thesen stellen die Autoren die verschiedenen Ebenen der staatlichen Einflussnahme dar und erläutern daraufhin deren rechtliche Relevanz.
Die vollständige Studie können Sie hier einsehen: Heckmann/Bernhardt, Studie Digitale Gewaltenteilung