Allgemein

Der elektronische Personalausweis kommt 2010

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Ab November 2010 ist es soweit. Der elektronische Personalausweis im Scheckkartenformat wird eingeführt. Die Bundesregierung beschloss heute einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Zur Grundausstattung des Dokuments gehört ein elektronisch gespeichertes, biometrisches Bild und ein Chip. Dieser trägt einen vorbereiteten elektronischen Identitätsnachweis. Der Bürger kann entscheiden, ob er diese elektronische Funktion nutzen will oder ausgeschaltet lassen will. Diese […]

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eHealth: Datenschützer warnen vor internetbasierter Gesundheitsakte

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Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, warnt vor Internet-Gesundheitsakten. Diese wird im Zuge der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte von IT-Dienstleistern angeboten. Schaar befürchtet, dass der gesetzlich verankerte Schutz der Gesundheitsdaten in der Bundesrepublik, bspw. durch das Beschlagnahmeverbot von Gesundheitsdaten in § 97 Abs. 1, 2 StPO oder § 277 ff StGB, […]