Allgemein

EuGH: Nicht nur irische Datenschutzbehörde für Einleitung von Verfahren gegen Facebook zuständig

Veröffentlicht am

Eine Vorschrift taugt nur so viel wie ihre Umsetzung, und gerade in Bezug auf datenschutzrechtliche Verfahren der mitgliedstaatlichen Aufsichtsbehörden wurde an der – unter anderem für Facebook zuständigen – irischen Behörde immer wieder Kritik geübt. Eine harmonisierte Durchsetzung der DSGVO besonders gegen die großen Digitalkonzerne scheitere an zu langen Verfahren und zu wenig Nachdruck.[1] Das […]

Allgemein

Unzulässigen Cookie-Bannern geht es an den Kragen

Veröffentlicht am

So gut wie jede Internetseite erfordert bei ihrem Aufruf zunächst ein – mehr oder weniger umständliches – Prozedere, um die Einwilligung in (Werbe-)Cookie zu erteilen oder zu verweigern. Obwohl spätestens seit dem Planet49-Urteil des EuGH[1] klar ist, dass Werbecookie-Einwilligungen als ausdrückliches Opt-In ausgestaltet werden müssen, wurde diese Anforderung von zahlreichen Website-Betreibern noch nicht angemessen umgesetzt. […]

Allgemein

Ist die DSGVO „gescheitert“?

Veröffentlicht am

Vor wenigen Tagen zog Johnny Ryan, Senior Fellow der Bürgerrechtsorganisation Irish Council for Civil Liberties, ein ernüchterndes Resümee für die DSGVO, die vor ziemlich genau drei Jahren am 25. Mai 2018 in Kraft getreten ist.[1] Im Rahmen einer Online-Konferenz der Stiftung Datenschutz zu diesem Jubiläum befand er, von dem Anschein der Ernsthaftigkeit, die Europa mit […]

Allgemein

Digitaler Impfpass: Fälschen leicht gemacht?

Veröffentlicht am

Die Pandemie treibt die Digitalisierung mehr an, als Viele es für möglich gehalten hätten: Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigte vor wenigen Tagen auf dem 15. Digital-Gipfel der Bundesregierung, dass man die vielen Konferenzen unserem Netz gar nicht zugetraut hätte.[1] Diese Einschätzung dürfte von Vielen geteilt werden. Ein weiterer Aspekt, in dem Corona der Digitalisierung einen Schub […]

Allgemein

Vergütung für Content auf Google und Co.: Verlagsbranche lobbyiert für „australischen Ansatz“

Veröffentlicht am

Die traditionellen Verlagshäuser haben es nicht leicht. Die Absatzzahlen im Printbereich gehen stetig zurück, Blogs und soziale Medien schaffen neue Mitbewerber und ein verändertes Konsumverhalten zwingt zum Umdenken.[1] Besonders News-Aggregatoren wie Google oder Facebook stellen ein Problem für Nachrichtenmedien dar, vor allem, wenn die dort genutzten Snippets die Neugier der Nutzerinnen und Nutzer bereits befriedigen […]

Allgemein

EU schlägt Zulassungsverfahren für Hochrisiko-KI vor

Veröffentlicht am

Medikamente, Kontaktlinsen, Röntgengeräte und selbst Vitamin-C-Präparate oder Gesichtscremes müssen – teils strengere, teils weniger strenge – unabhängige Zulassungsverfahren durchlaufen, bevor sie an Endverbraucher abgegeben werden dürfen. Für Technologien wie Amazon Echo, Betriebssysteme oder smarte Türklingeln gibt es hingegen bislang keine vergleichbare Testpflicht, und das, obwohl bei derartigen Produkten immense Risiken (nicht nur) für die Privatsphäre […]

Allgemein

15. Internationales For..Net Symposium 2021 – Gemeinwohl und Digitalisierung, wie passt das zusammen?

Veröffentlicht am

Am 15. und 16. April 2021 wurde das 15. Internationale For..Net Symposium im Format digital+ abgehalten. Vor welchen Herausforderungen wir in den Bereichen Datennutzung und Datenrecht, Gesundheits- und Umweltschutz und digitale Teilhabe stehen und wie diesen in verschiedenen Behörden, Institutionen sowie in Wissenschaft, Wirtschaft und Politik begegnet wird, zeigten uns Referentinnen und Referenten aus ihrer […]

Allgemein

Massives Facebook-Leak sorgt weiterhin für Ärger

Veröffentlicht am

Die Daten, die Facebook über seine Nutzerinnen und Nutzer – und sogar über Personen, die keinen Account in dem sozialen Netzwerk haben – sammelt, sind äußerst umfangreich und stellen für den Konzern eine wahre Goldgrube im Zusammenhang mit gezielter Werbung dar. Doch nicht nur für Facebook selbst sind die Millionen Datensätze eine nützliche Ressource. Umfassende […]

Allgemein

Registermodernisierungsgesetz: Fluch oder Segen?

Veröffentlicht am

Am 5. März 2021 wurde das Registermodernisierungsgesetz im Bundesrat abschließend beraten und beschlossen.[1] Es soll ein Meilenstein für die Digitalisierung in der Verwaltung werden, indem es die rechtlichen Grundlagen dafür schafft, dass Bürger bestimmte Daten nicht immer wieder aufs Neue angeben müssen.[2] Stattdessen können verschiedene Behörden diese mittels eines einheitlichen Identifizierungsmerkmals – der Steuer-Identifikationsnummer – […]

Allgemein

Code, Hologramme und Blockchain – Digitale Kunst beansprucht ihren Platz in der Kulturwelt

Veröffentlicht am

Wer an Kunst denkt, denkt zunächst wohl an Gemälde von Monet oder Chagall, Skulpturen von Michelangelo, an die Akropolis, die organische Architektur von Frank Lloyd Wright, an Bauhaus-Klassiker wie den Barcelona Chair von Mies van der Rohe und vielleicht auch an Happenings und Yoko Ono. Dass Kunst ganz maßgeblich von den Umständen, unter denen sie […]