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Mit Urteil vom 09.05.2017 verpflichtete das OLG Frankfurt/M.[1] das Land Hessen zur Unterlassung der Veröffentlichung einer Zeichnung eines bekannten Cartoonisten auf der Schulhomepage einer hessischen Grundschule. Hiermit bestätigte es weitgehend das Urteil des LG Frankfurt/M.[2] vom 26.10.2016. Des Weiteren stellte das OLG Frankfurt/M. fest, dass das Land Hessen für Urheberrechtsverletzungen durch Lehrer, welche der Dienstaufsicht des Landes unterstehen, gemäß § 99 UrhG haftet.[3] Damit befasste sich erstmals ein OLG mit dieser Materie.[4]

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Die Ransomware WannaCry sorgt weltweit für Aufruhr, indem sie Daten verschlüsselt und erst durch Zahlung eines Lösegeldes wieder freigibt. Betroffen sind unter anderem öffentliche Einrichtungen (bekanntestes Beispiel: die Krankenhäuser in Großbritannien) und große Unternehmen, aber auch Privatpersonen. Einrichtungen des Bundes blieben laut offiziellen Angaben verschont, das BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) spricht von einem Erfolg seines Sicherheitskonzepts. Das Besondere im Vergleich zu früheren Attacken ist der eigenständige Verbreitungsweg der Ransomware: Nachdem einmal ein Rechner mittels E-Mail-Anhang infiziert wurde, frisst sich WannaCry ohne weiteres Zutun wie ein Wurm durch alle verbundenen Rechner, wozu es eine Sicherheitslücke in den Betriebssystemen Microsoft Windows nutzt.[1] Weiterlesen »

Pünktlich zu unserem Symposium „IT-Fitness: Urheberschutz. Datenschutz. Blockchain.“ hat der EuGH für das Streamen von urheberrechtlich geschützten Werken im Internet ohne Erlaubnis des Rechteinhabers eine folgenreiche Entscheidung gefällt. Weiterlesen »

Der am 5. April von der Bundesregierung beschlossene und am darauffolgenden Tag dem Bundesrat zugeleitete Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (BR-Drs. 276/17, abrufbar unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2017/0276-17.pdf, abgerufen am 09.04.2017) bezweckt, das im Koalitionsvertrag verankerte Ziel, die Potenziale von lokalen Funknetzen als Zugang zum Internet im öffentlichen Raum auszuschöpfen,[1] zu verwirklichen. Weiterlesen »

Unter Filesharing oder auch Tauschbörsen versteht man das illegale Tauschen urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet, beispielweise von Musik oder Filmen.[1] Üblicherweise werden Peer-to-Peer Netzwerke verwendet , das heißt es handelt sich um ein Netzwerk von Rechnern ohne einen zentralen Server und somit können sämtliche  Computer die Rolle des Servers oder eines Clients übernehmen. Weiterlesen »

Die fortschreitende Digitalisierung fordert die Geltungskraft des Zivilrechts im digitalen Raum seit Jahren wiederholt heraus. Der Gesetzgeber reagiert oft verspätet oder mit komplizierten Antworten Weiterlesen »

Beim Card-Sharing verwenden mehrere Nutzer die gleiche Entschlüsselungskarte um auf das Angebot eines Pay-TV-Senders zugreifen zu können. Dabei zahlt nur der Betreiber des Card-Sharings den Beitrag an den Pay-TV-Sender Weiterlesen »

Kurz nach Eröffnung der CeBit in Hannover stellt Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypies (SPD) am 20.03.2017 das seit 2014 in Bearbeitung befindliche Weißbuch zu digitalen Plattformen vor. Hintergrund ist der bisher noch unzureichende europäische Fortschritt auf dem Gebiet der Industrie 4.0. Große Player der digitalen Wirtschaft stammen zumeist aus den USA, die EU wiederum habe auf diesem Feld kaum Größen vorzuweisen. Weiterlesen »

Fernsehmoderator und Komödiant  Jan Böhmermann sorgte 2016 in den Medien für erheblichen Aufruhr, als er in der von ihm moderierten Fernsehsendung Neo Magazine Royale ein Gedicht mit dem Titel „Schmähkritik“[1] vortrug. In diesem kritisiert er das türkische Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan massiv für seinen Umgang mit der Meinungsfreiheit und Menschenwürde. Weiterlesen »

Mit Urteil vom 19.10.2016 (Az.: C 582/14) hat der EuGH statische und dynamische IP-Adressen als personenbezogene Daten eingestuft. Damit stehen sie unter dem besonderen Schutz des BDSG. Weiter entschied der EuGH, dass besagte IP-Adressen von Webseitenbetreibern gespeichert werden dürfen, wenn ein berechtigtes Interesse an ihrer Speicherung besteht, wie etwa die Abwehr von Hacker-Attacken. Weiterlesen »

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