Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) erklärte gestern in einem Interview mit dem Handelsblatt, dass sein Ministerium einen Stop des ELENA Projektes prüfe. Die drohende Belastung der öffentlichen Kassen verlange nach einer Überprüfung der tatsächlich durch das Projekt entstehenden Kosten und deren Nutzen. Derzeit sei das Ministerium mit einer Bestandsaufnahme befasst. Grundlage der bisherigen Kostenplanung war ein […]
Zur Entbürokratisierung der Sozialverwaltung hat das Bundeskabinett am 25.06.2008 den Gesetzentwurf über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA-Verfahrensgesetz) beschlossen. Das ELENA-Verfahren löst das frühere JobCard-Verfahren ab, welches sich bereits seit 2004 in der öffentlichen Diskussion befand. Geplant ist, bis 01.01.2012 acht von 45 Entgeltbescheinigungen zu ersetzen, sodass etwa bei der Beantragung von Arbeitslosengeld I, Bundeserziehungsgeld […]
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