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Ein (Zwischen-)Erfolg im Kampf gegen die illegale Musikpiraterie?

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Die deutsche Musikindustrie spricht von einem Erfolg gegen illegale Tauschbörsen, Onlineblogs berichten davon, dass der größte BitTorrent-Tracker abgeschaltet wurde. Schon Anfang April, gelang die Abschaltung eines weiteren BitTorrent-Trackers, welcher im Zusammenhang mit dem BitTorrent-Indizierer The Pirate Bay steht, einem sehr beliebten schwedischen Netzwerk. Ist dies wirklich der Fall?

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BGH – „Alles kann besser werden“

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Das Tatbestandsmerkmal „gewerbliches Ausmaß“ des § 101 Abs. 1 Satz 1 UrhG, welcher dem Rechteinhaber einen Auskunftsanspruch gegen den Schädiger gewährt, wurde bislang kontrovers diskutiert und von den Gerichten unterschiedlich ausgelegt. Zum Teil wurde ein gewerbliches Ausmaß alleine durch die private Nutzung einer Tauschbörse bejaht (LG Oldenburg, Beschl. V. 15.09.2008 – 5 O 2421/08), wohingegen […]