AG Wolgast – Beurteilung negativer Hotelbewertungen im Internet

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Internetrecht

Nach Umfrage des Focus verschaffen sich 77 % der deutschen Internetnutzer vor dem Kauf eines Produkts einen Überblick im Internet über den durchschnittlich zu zahlenden Preis. Die touristisch ausgerichteten Angebote sind mittlerweile weit verbreitet und werden als schnelles und übersichtliches Mittel geschätzt, um an möglichst viele Detailinformationen zu einem Urlaubsort, zu Restaurants, Bars und Hotels […]

LG Koblenz – Rechtsmissbrauch bei Ersteigerung eines Pkws zu einem Preis, weit unterhalb des tatsächlichen Preises

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Internetrecht

Bei einem Abschluss eines Kaufvertrags über eBay kommt es gelegentlich vor, dass der Preis weit unterhalb des tatsächlichen Wertes der Kaufsache liegt. Nach der Rechtsprechung des BGH fällt dieser geringe Kaufpreis dann in den Risikobereich des Anbieters, wenn er es unterlässt, einen Start- oder Mindestpreis zu bestimmen. Beruft sich der Anbieter auf einen Irrtum, obliegt […]

OVG Münster – Auskunft über den Anschlussinhaber bei dynamischen IP-Adressen

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Allgemein, Datenschutz

Der Entscheidung des OVG  Münster (Beschl. v. 17.02.2009, 13 B 33/09) liegt die bislang umstrittene Frage, nach welcher Norm der hinter einer dynamischen IP-Adresse stehende Anschlussinhaber beauskunftet werden kann, zugrunde. In Zusammenschau mit anderen Entscheidungen und Stellungnahmen der Literatur sprechen gute Gründe, den Streit zugunsten einer Beauskunftung nach § 113 TKG zu beenden.Im konkreten Verfahren hatte […]