Heute: Anhörung im Rechtsausschuss zum Zugangserschwerungsgesetz

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Am 10. November 2010 ab 14 Uhr wird Prof. Dr. Dirk Heckmann als Sachverständiger im Rechtsausschuss des Bundestages im Rahmen der öffentlichen Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz Stellung nehmen. Hier ist bereits seine schriftliche Stellungnahme zum Zugangserschwerungsgesetz abrufbar. Weitere Informationen sind auf den Webseiten des Bundestages abrufbar.

Werden nun auch rechtsradikale Inhalte im Internet durch den Staat gesperrt?

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In einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt äußerte sich Familienministerin von der Leyen wie folgt zu der Frage, warum kinderpornografische -, aber nicht auch rechtsradikale Webseiten gesperrt werden: „Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde […]