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Was Google alles googelt über uns

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Google sammelt Daten. Das ist Konzept der Informatiker aus Mountainview. Wie Google’s Mission Statement „To make the world’s information universally accessible and useful“ (Google Inc.) eigentlich bedeutet für den Datenschutz, das erläuern die Autoren von Datenwachschutz Blog in ihrem aktuellen Beitrag. In einer sehr lesenswerten Übersicht stellen sie dort zusammen mit welchem Google Tool was Google über […]

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Sperrverfügung im Internet – so gehts in Deutschland

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Das Internet ist das Netz der unbegrenzten Möglichkeiten. Dies gilt jedoch nicht nur für friedliche IuK-Dienste, sondern in besonderem Maße für die Begehung von Straftaten. Die Verbreitung von gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden oder kinderpornographischen Inhalten, Urheberrechtsverletzungen, Glücksspiel, terroristischer Propaganda und Betrug sind nur ein Teil des Netzes der Netze. Diensteanbieter aus dem eigenen Land ist einfach das Handwerk gelegt. Rechtswidrige Inhalte auf ausländischen Servern […]

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Internetsperrung – was ist da los in Frankreich?

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Pkw-Zündsperren und Internetsperren haben was gemeinsam: Der Bürger wird von vornherein -technisch- davon abgehalten Straftaten zu begehen. Im Falle der Zündsperre lässt sich der Pkw nicht mehr starten, wenn die Sperre eine Alkoholisierung des Fahrers erkennt. Trunkenheitsfahrten, § 316 StGB, und weitere Konsequenzen sind gebannt. Internetsperren blenden rechtswidrige Inhalte aus dem Internet aus.  Auch hier bezweckt […]

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Bürgerportalgesetz – jetzt online mitmachen

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Erstmals auf Bundesebene kann ein Gesetzesentwurf von den Bürgern im Vorfeld kommentiert werden. Auf der Website www.e-konsultation.de (vom 20.11. bis 12.12.2008) können sich die Bürger über den Ref-Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von  Bürgerportalen und zur Änderung weiterer Vorschriften, sog. Bürgerportalgesetz informieren und ihre Meinung dazu (unter einem Pseudonym) äußern. Mit dem Bürgerportalgesetz will das […]

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Beta.Bund.de

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Unter dem Namen beta.bund.de geht eine Weiterentwicklung der Bundesverwaltung online. Der Inhalt, der bisher unter den drei Säulen „für Bürger“, „für Wirtschaft und Wissenschaft“ und „für Verwaltung“ zugänglich gemacht wurde, wird nun inhaltlich umstrukturiert und in neues Design getaucht.  Kosteneinsparung, Effizienzsteigerungen und verbesserte Nutzerführung stehen im Mittelpunkt der Erneuerung. Pflegeintensive Inhalte werden von Bund.online auf andere […]

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IT-Gipfel: IT-Sicherheit wird neuer Forschungsschwerpunkt

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IT-Sicherheit soll der neue Schwerpunkt der Forschungsförderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) und des Bundesinnenministeriums (BMI) werden. Dafür sprach sich Bundesforschungsministerin Annette Schavan auf dem 3. Nationalen IT-Gipfel der Bundesregierung in Darmstadt aus. Bis Anfang 2009 soll ein Arbeitsprogramm vorgelegt werden, in dem das BMBF für fünf Jahre zunächst 20 Millionen Euro an […]

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E-Government Awards 2008

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Im Rahmen des E-Government Summit in Bonn wurden am 31.10.2008 zum ersten Mal der E-Government Leadership Award und der E-Government Kommunikations Award verliehen. Die erste Auszeichnung ging an Friedrich Ebner, IT-Referatsleiter im hessischen Innenministerium. Ebner erhielt den Leadership Award für seinen Einsatz für E-Government in Hessen. Bis 2003 gelang es Ebner mit E-Government im Innenministerium, darüber […]

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Vergaberecht: juristische Datenbanken

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Früher war das kein Problem: gebundene Gesetzestexte, Kommentare und Bücher in gedruckter Form waren der Regelfall des Bestandes in Gerichten, Staatsanwaltschaften und Behörden. Der Wert einzelner Werke blieb meist unter dem Schwellenwert des Vergaberechts, sodass der Erwerb nur wirtschaftlich sein musste. Mit der Erfindung und Durchsetzung juristischer (elektronischer) Datenbanken und deren zentraler Beschaffung hat sich […]

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Symposium

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Das 4. Internationale ReH..Mo Symposium ist wie gewohnt mit großem Ansturm zu Ende gegangen. Wir danken unseren exzellenten Referenten für ihre hervorragenden Vorträge und unseren werten Teilnehmern für ihre Partizipation. Eindrücke, Photos und einen Ausblick zum kommenden Symposium finden Sie unter: www.rehmo.org.

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ReH..Mo Symposium

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Am morgigen 29.10.2008 findet nun unsere Symposium „E-Justice und IT-Recht in der richterlichen und anwaltlichen Praxis“ statt. Auf diesem Wege wünschen wir unseren Referenten und unseren Teilnehmern eine angenehme Anreise nach Passau. Wichtige Hinweise: Anfahrtshinweis mit dem Pkw: Die Veranstaltung findet im IT-Zentrum/ International House (ITZ), Innstraße 43, 94032 Passau, im Erdgeschoss statt. Unmittelbar vor dem Gebäude sind nur wenige Besucherparkplätze […]