KG Berlin- Hate speech im Netz wird Schöffin zum Verhängnis

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Das KG Berlin hat am 25.05.2016 (Az.: 3 ARs 5/16, 3 ARs 5/16 – Gen AR 26/16) die Enthebung einer Schöffin von ihrem Amt gem. § 51 Abs. 1, Abs. 2 S. 1  GVG beschlossen. Grund der Amtsenthebung waren zahlreiche über Facebook verbreitete Hassbotschaften der ehrenamtlichen Richterin, die sich gegen  Pädophile und Ausländer richteten. Außerdem […]

OLG München: „Pranger der Schande“ für rechte Hetzer verletzt das Persönlichkeitsrecht

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Mit Urteil vom 17.03.2016 (Az.: 29 U 368/16) hat das OLG München die vorangegangene Entscheidung des LG München I vom 10.12.2015, Az.: 7 O 20028/15 gekippt und den „Pranger der Schande“ von Bild und Bild-Online für rechtswidrig erklärt.

Digitales Erbe – unsterblich im Internet?

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Während es in der realen Welt nicht möglich ist „für immer“ zu leben, bestehen Accounts in sozialen Netzwerken, Onlinespielen und ähnlichem weiter. Dies mag ein schwacher Trost für diejenigen sein, welche sich nach der Unsterblichkeit sehnen, doch kann dies teilweise zu Schwierigkeiten führen. Insbesondere wenn Angebote mit Kosten verbunden sind oder Verwaltungsaufwand bergen, sind Angehörige […]