Datenschutz

BGH: Ein Facebook-Account ist vererbbar

Veröffentlicht am

Im Gegensatz zum US-amerikanischen Recht ist in Deutschland der digitale Nachlass bisher nicht gesondert geregelt. Derzeit handhaben die Anbieter sozialer Netzwerke die Möglichkeit des Zugriffs auf die Daten des Verstorbenen durch die Erben unterschiedlich. Bei GMX beispielsweise müssen die Erben sich ausweisen und einen Erbschein vorlegen, bei Google kann eine Vertrauensperson bestimmt werden, die das […]

Allgemein

KG Berlin- Hate speech im Netz wird Schöffin zum Verhängnis

Veröffentlicht am

Das KG Berlin hat am 25.05.2016 (Az.: 3 ARs 5/16, 3 ARs 5/16 – Gen AR 26/16) die Enthebung einer Schöffin von ihrem Amt gem. § 51 Abs. 1, Abs. 2 S. 1  GVG beschlossen. Grund der Amtsenthebung waren zahlreiche über Facebook verbreitete Hassbotschaften der ehrenamtlichen Richterin, die sich gegen  Pädophile und Ausländer richteten. Außerdem […]

Allgemein

Digitales Erbe – unsterblich im Internet?

Veröffentlicht am

Während es in der realen Welt nicht möglich ist „für immer“ zu leben, bestehen Accounts in sozialen Netzwerken, Onlinespielen und ähnlichem weiter. Dies mag ein schwacher Trost für diejenigen sein, welche sich nach der Unsterblichkeit sehnen, doch kann dies teilweise zu Schwierigkeiten führen. Insbesondere wenn Angebote mit Kosten verbunden sind oder Verwaltungsaufwand bergen, sind Angehörige […]