Kategorie: IT-Sicherheit

Allgemein

Störerhaftung bei der Nutzung von Filtersoftware

Veröffentlicht am

Um rechtwidrige Inhalte zu identifizieren und zu sperren, setzen Betreiber von Internetplattformen Filtersoftware ein. Durch den Einsatz dieser Software wollen die Betreiber vermeiden, als Störer oder wegen der Verletzung einer Vekehrssicherungspflicht in Anspruch genommen zu werden. Problematisch ist jedoch, dass die Filtersoftware nach dem heutigen Stand der Technik nicht sämtliche rechtwidrige Inhalte identifizieren kann. Dies […]

Allgemein

Der Datenschutzaudit – Ein Gütesiegel für den Datenschutz

Veröffentlicht am

Seit 2001 existiert in § 9a Satz 2 BDSG eine gesetzliche Regelung zum Datenschutzaudit. Jedoch ist das vorgesehene Ausführungsgesetz bisher nicht verabschiedet worden. Durch die in der letzten Zeit bekannt gewordenen Datenschutzskandale in großen Unternehmen wurde die Öffentlichkeit stark für die Belange des Datenschutzes sensibilisiert. Als Reaktion hat nun auch der Bundesgesetzgeber einen neuen Vorstoß […]

Allgemein

Abfrage von Kreditkartendateien im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren

Veröffentlicht am

In seinem Beschluss vom 17.02.2009 (Az.: 2 BvR 1372, 1745/07, abgedruckt in NJW 2009, 1405-1408) stellt das BVerfG klar, dass die Abfrage von Kreditkartendaten durch die Staatsanwaltschaft bei Kreditkartenunternehmen keinen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG darstellt, wenn die Daten bei den Unternehmen […]

Allgemein

Der Schutz von E-Mail Daten des Arbeitnehmers durch das Fernmeldegeheimnis

Veröffentlicht am

In welchem Umfang E-Mail Daten des Arbeitnehmers durch das Fernmeldegeheimnis geschützt sind, ist bisher nicht abschließend geklärt. Jedoch finden sich nun Äußerungen der Rechtsprechung, die erste Tendenzen erkenne lassen. So unterliegen Arbeitgeber, die ihren Arbeitnehmern die Nutzung der betrieblichen E-Mail- und Internet-Systeme auch zu privaten Zwecken gestatten, als Telekommunikationsdiensteanbieter den Verpflichtungen des Fernmeldegeheimnisses aus § […]

Allgemein

Stoppschilder im Internet

Veröffentlicht am

Auf Bestreben der Ministerin von der Leyen haben fünf große Zugangsanbieter (Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Telefonica/O2, Kabel Deutschland und Hansenet/Alice) nun mit dem BKA vertraglich vereinbart, den Zugang zu Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten zu sperren. Eine Rechtsgrundlage für diese Vereinbarung gibt es nicht. Der Entwurf des Kinderpornographie-Bekämpfungs-Gesetzes, der die rechtliche Grundlage für Intersperren als solche schafft, […]

Allgemein

Bürgerportalgesetz – Rechtlicher Regulierungsbedarf?

Veröffentlicht am

Der Gesetzesentwurf für Bürgerportale präsentiert ein klares Konzept. Aus der in den vergangenen Jahren gesammelten Erfahrung und dem europäischen Leitfaden im Rahmen der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie hat sich eine neue Idee entwickelt, mit der man sich dem Ziel Rechtssicherheit entscheidend nähert.  Zunächst bietet es offensichtlich immense Vorteile für den Bürger, der nun endlich diverse Dateien an […]

Allgemein

Bürgerportalgesetz & De-Mail – ein Dreamteam?

Veröffentlicht am

Neben diversen Webdiensten und Kommunikationsangeboten im Internet wird man inzwischen auch in der Politik hellhörig und handlungswillig: Mit dem Entwurf zum Bürgerportalgesetz im Februar 2009  nähern wir uns dem sicheren elektronischen Rechtsverkehr entscheidend. Zertifizierte Diensteanbieter werden zukünftig bestimmte Serviceleistungen im Rahmen des Bürgerportals bereithalten, die dem Bürger einen sicheren Kommunikationspfad gewährleisten sollen. Durch den Postfach- […]

Allgemein

Email sicher verschicken – in Zukunft kein Problem!

Veröffentlicht am

Wer kennt das nicht: Eine wichtige Behördenangelegenheit, die dringend erledigt werden muss. Welches Amt  ist eigentlich zuständig? Wo ist nochmal das Rathaus, wann sind die Öffnungszeiten? Gerade im Arbeitsalltag kann der Gang zur Behörde zu einer Belastung werden, die man gerne bis zur letzten Minute vor sich herschiebt. Es stellt sich unweigerlich die Frage, warum […]

Allgemein

Veranstaltungshinweis: „IT-Sicherheit am Donaustrand“

Veröffentlicht am

Webinhalte werden aktiver, Nutzer generieren verstärkt Content, die Vernetzung nimmt immer weiter zu. Was wir unter den neuen Möglichkeiten des Web 2.0 verstehen, bringt auch neue Risiken mit sich. Unser Institut für IT-Sicherheit und Sicherheitsrecht (ISL) veranstaltet daher zum Thema „Sicherheitstechnische und rechtliche Herausforderungen des Web 2.0“ am 16.02.2009 an der Universität Passau ein Symposium. Mehr […]

Allgemein

Obama und sein Kampf gegen Cybercrime

Veröffentlicht am

Barack Obama hat bereits vor seinem Amtsantritt versprochen Cybercime den Kampf anzusagen. Das ist auch dringend nötig. Denn in der Vergangenheit wurden wiederholt sicherheitskritische Netzwerke von Behörden, Armee und Unternehmen infiltriert, um geistiges Eigentum und Geheimnisse zu stehlen. Die  Netzwerke öffentlicher Stellen der Vereinigten Staaten stehen stark unter Beschuss. Welches Ausmaß die Attacken auf den öffentlichen und privaten […]