Weihnachten ist rum, der neue PC/ Laptop erfüllt den Beschenkten noch immer mit großer Freude. Leider hat der Vorgänger ausgedient. Um guten Gewissens in 2009 zu gehen, ohne Angst seine personenbezogenen Daten im kommenden Jahr in einer Datenpanne verwickelt zu sehen, sollte man jetzt keinen Fehler machen! Vor der Weitergabe des PCs/Laptops (egal ob an einen […]
Es ist schon lange kein Geheimnis mehr: An der Verfassungsgemäßheit der Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung, wie sie das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung seit Jahresbeginn 2008 vorsieht, bestehen Bedenken. Als nicht geeignet, nicht erforderlich oder zumindest nicht angemessen wird sie bezeichnet. Doch seit zwei Entscheidungen des VG Berlin (Beschl. v. 27.10.2008 – VG 27 A 232.08 […]
RFID steht für Radio Frequency Identification. Klingt gut und sollte ursprünglich den Strichcode auf Produkten ersetzten. Natürlich ergeben sich viele weitere Anwendungsfelder, als das reine Substituieren von Strichcodes. Das Identifizieren funktioniert berührungslos über elektromagnetische-Wellen.
Die Vorratsdatenspeicherung ist hoch im Kurs unter Strafverfolgern. Im Zeitraum von Mai bis einschließlich Juni waren es 2200 Ermittlungsverfahren, in denen aufgrund richterlicher Anordnung Rückgriff auf Verbindungsdaten von Telefon- und Internetnutzern genommen wurde. Dies ging aus einer Kleinen Anfrage der FDP-Innenpolitikerin Gisela Piltz hervor. Tatsächlich und definitiv benutzt wurden die Vorratsdaten dann aber nur in 43 […]
Google sammelt Daten. Das ist Konzept der Informatiker aus Mountainview. Wie Google’s Mission Statement „To make the world’s information universally accessible and useful“ (Google Inc.) eigentlich bedeutet für den Datenschutz, das erläuern die Autoren von Datenwachschutz Blog in ihrem aktuellen Beitrag. In einer sehr lesenswerten Übersicht stellen sie dort zusammen mit welchem Google Tool was Google über […]
Pkw-Zündsperren und Internetsperren haben was gemeinsam: Der Bürger wird von vornherein -technisch- davon abgehalten Straftaten zu begehen. Im Falle der Zündsperre lässt sich der Pkw nicht mehr starten, wenn die Sperre eine Alkoholisierung des Fahrers erkennt. Trunkenheitsfahrten, § 316 StGB, und weitere Konsequenzen sind gebannt. Internetsperren blenden rechtswidrige Inhalte aus dem Internet aus. Auch hier bezweckt […]
Die Sicherheitsexperten des Georgia Institute of Technology rechnen mit einer Ausweitung der Botnetze auf Mobilfunkgeräte für das Jahr 2009. Die Zusammenfassung „Emerging Cyber Threats Report for 2009“ des alljährlich vom Georgia Tech Information Security Center (GTISC) veranstalteten Gipfeltreffens verschiedener Spezialisten aus Forschung und Wirtschaft kommt unter anderem zu dem Schluss, dass ab kommenden Jahr möglicherweise […]
Ein Gericht in den Niederlanden hat zwei Jugendliche, im Alter von 14 und 15 Jahren, zur Ableistung von insgesamt 360 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Ihnen wurde zur Last gelegt, ihr Opfer geschlagen und mit einem Messer solange bedroht zu haben, bis der Jugendliche zwei virtuelle Gegenstände innerhalb des Online-Spiels RuneScape auf die Konten der Täter übertrug. Umstritten […]
Justiz online? Ohne IT sind Verwaltung und Rechtspflege heutzutage kaum mehr vorstellbar. Die rechtssichere und funktionelle Ausgestaltung der IT-Infrastrukturen ist eine der großen Herausforderungen der Modernisierung des elektronischen Rechtsverkehrs zwischen Anwaltschaft, Verwaltung und Gerichten. Beschleunigung der Verfahrensdauer, effektive Zusammenarbeit, Reduktion von Medienbrüchen. Vieles scheint möglich, aber nicht alles ist rechtspolitisch wünschenswert und rechtlich zulässig. Gerade […]
Die Gewerbeaufsichtsbehörde die Ausübung eines Gewerbes untersagen, wenn der Gewerbebetreibende unzuverlässig ist (vgl. Teil I). Als neue Fallgruppe könnte mangelhafte IT-Sicherheit per se hinzutreten. IT-Sicherheit wird gem. § 2 Abs. 2 BSIG als Sicherheit in der Informationstechnik im Sinne dieses Gesetzes bedeutet die Einhaltung bestimmter Sicherheitsstandards, die die Verfügbarkeit, Unversehrtheit oder Vertraulichkeit von Informationen betreffen, […]
Wir sind umgezogen!
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