E-Paper auf dem Vormarsch
Veröffentlicht amDie Deutsche Telekom testet im Herbst 2008 ihr E-Paper mit mobilen Anzeigegeräten..
Kategorie: Allgemein
EGovG in Schleswig-Holstein
Veröffentlicht amUm nach innen schnell, effektiv und kostensparend und nach außen bürgerfreundlich zu arbeiten, hat Schleswig-Holstein einen Gesetzesentwurf zur elektronischen Verwaltung (EGovG) vorgelegt. Das EGovG soll die Verwaltungsmodernisierung und Entbürokratisierung weiter vorantreiben und die elektronischen Vorgänge der gesamten öffentlichen Einrichtungen zur weiteren Nutzung handhabbarer machen. Damit könnten für alle beteiligten Personen die gesetzlichen Regelungen transparent gemacht […]
Neues Urteil zur unerlaubten Veröffentlichung einer fremden E-Mail im Internet
Veröffentlicht amMit dem neuen Urteil des LG Köln (Urt. v. 28.05.2008 – Az.: 28 0 157/08) hat sich das Gericht einem bereits 2006 vom gleichen LG gefällten Urteil (Urt. v. 06.09.2006 – Az.: 28 O 178/06) angeschlossen und hat die Veröffentlichung einer fremden E-Mail im Internet ohne vorherige Einwilligung des Absenders als unzulässig angesehen. Damit gab […]
Social Web 2.0: Datensicherung bei Bekannten oder Verwandten
Veröffentlicht amDas Internet als Web der nächsten Generation wurde bisher um eine Vielzahl interaktiver Elemente erweitert. Web 2.0 ist somit eine Art Nachfolge des bisher erlebten Internets. Ein Bestandteil dieser nächsten Generation ist die Entstehung und Aufrechterhaltung verschiedener sozialer Netze (Social Networking). Inzwischen gehört auch das sog. Social Backup dazu. Neben der Möglichkeit, Daten auf einer […]
Mehr Transparenz bei Scoring Verfahren
Veröffentlicht amDas Bundeskabinett hat seinen Gesetzesentwurf zur Regulierung von Auskunfteien verabschiedet. Das Bundesdatenschutzgesetz soll dahingehend geändert werden, dass das Scoring Verfahren zur Bonitätsprüfung für den Verbraucher transparenter wird. Der Entwurf sieht die Einführung weiterer Informations- und Auskunftsrechte vor. Daneben soll die Normierung von spezifischen Erlaubnistatbeständen für bestimmte Datenverarbeitungen mehr Rechtssicherheit schaffen. Um die Zahlungsfähigkeit eines Verbrauchers […]
Steuereinspruch auch ohne Signatur per E-Mail möglich
Veröffentlicht amIn einem Erlass hat das Ministerium der Finanzen des Saarlandes klargestellt, dass das steuerliche Einspruchsverfahren auch per E-Mail ohne Signatur möglich ist.
Mitstörerhaftung für unverschlüsselten WLAN-Zugang
Veröffentlicht amDer Inhaber (Bekl.) eines unverschlüsselten WLAN-Zugangs haftet als Mitstörer, wenn über diesen Zugang (auch durch Dritte) rechtswidrige Handlungen begangen werden.
Abmahnung durch einen externen Rechtsanwalt trotz eigener Rechtsabteilung zulässig
Veröffentlicht amDer BGH entschied kürzlich, dass auch dann die Abmahnkosten des abmahnenden Unternehmens ersetzt werden müssen, wenn dieses über eine eigene Rechtsabteilung verfügt. Im konkreten Fall ging es um einen Abwerbungsversuch eines Kunden des klagenden TK-Unternehmens durch ein anderes Unternehmen mit irreführenden Behauptungen. Ein Unternehmen müsse weder wettbewerbsrechtlichen Verstößen nachgehen noch für eine Abmahnung einen juristischen […]
Open-Source-Software bei der Stadt München – Ein Erfolg?
Veröffentlicht amEs sind schon 5 Jahre vergangen, als Steve Ballmer von Microsoft eigens seinen Skiurlaub abgebrochen hat, um bei der Stadtverwaltung München nochmals das Ruder rumzureißen. ((Heise Online, Microsoft kann in München nicht „fensterln“ – Abruf am 29.07.2008)) Als man sich im Jahr 2003 für Linux entschied, sollte 2008 die Migration von 14000 Desktop-Rechnern abgeschlossen sein. […]
Verwaltungsmodernisierung aus der Luft
Veröffentlicht amBehördenzentrum I, II, Amtsgericht, Landgericht, Rathaus… diese Informationen und die entsprechenden Adressen finden sich auf den meisten kommunalen Websites. Für Touristen ist meist von Interesse, ob es Wanderwege und Sehenswürdigkeiten gibt. Wie man diese findet, darüber schweigen sich die Seiten meistens aus und verweisen auf die Touristeninformation vor Ort. Karten- Fehlanzeige. Nach dem Vorbild vorwiegend […]