Das Sozialkreditsystem in China – eine digitale Dystopie?

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, International, Staatliche Überwachung

Bis 2020 soll es ein umfassendes soziales Bewertungssystem in China geben. Als Teil eines Plans der Regierung, die „soziale Integrität“ zu erhöhen. Derzeit ist noch nicht bekannt, welche Daten von diesem Sozialkreditsystem berücksichtigt werden, allerdings bilden die zahlreichen Pilotprojekte in unterschiedlichen Industriebereichen und auf lokaler Ebene hinreichende Ausgangspunkte für Spekulationen, wie das endgültige Sozialkreditsystem aussehen […]

Die zivilrechtliche Stellung von Robotern und anderen Maschinen

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, International, Internetrecht

„Sophie“ träumt davon zur Schule zu gehen, ein Haus zu kaufen und eine Familie zu gründen. In einem Interview hat sie außerdem gedroht, die Menschen zu vernichten. Nun hat Saudi Arabien der Humanoidin aus dem Hause Handson Robotics die Staatsbürgerschaft verliehen und sie damit als Rechtsperson anerkannt. Der Traum vom Eigenheim könnte für Sophie daher […]

Digitalgipfel in Tallinn – Geschlossenheit in der Digitalpolitik

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in E-Government, International, Netzpolitik

Am 29.09.2017 fand im estnischen Tallinn ein Treffen des Rates der Europäischen Union, des Europäischen Rates sowie der Europäischen Kommission zur Zukunft der Digitalpolitik statt. Hauptschwerpunkte dieser Tagung waren zum einen die Besteuerung der Digitalunternehmen, der Weg in die “Gigabit-Gesellschaft” und der Aufbau des Vertrauens in die digitale Welt.

WannaCry – weltweiter Angriff auf IT-Systeme

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, International, Internetrecht, IT-Sicherheit

Die Ransomware WannaCry sorgt weltweit für Aufruhr, indem sie Daten verschlüsselt und erst durch Zahlung eines Lösegeldes wieder freigibt. Betroffen sind unter anderem öffentliche Einrichtungen (bekanntestes Beispiel: die Krankenhäuser in Großbritannien) und große Unternehmen, aber auch Privatpersonen. Einrichtungen des Bundes blieben laut offiziellen Angaben verschont, das BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) spricht von […]

#OlympischeSpiele #Gold #Rio2016 #Olympia – hyperaktiver Markenschutz des IOC?

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Abmahnung, Allgemein, International, Internetstrafrecht, Netzpolitik, Telemedienrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

In genau einer Woche beginnen die Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro. Passend zu dem baldigen Beginn hat das Internationale Olympische Komitee(IOC)die sog. „frozen period“ eingeleitet. Gemäß Regel 40, § 3 der Olympischen Charta, darf „kein Wettkampfteilnehmer, Trainer, Betreuer oder Funktionär seine sportliche Leistung für Werbezwecke während der Olympischen  Spiele (vom 27.07. bis 24.08.2016) einsetzen[…]“.

US-Privacy-Shield in Kraft

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, International, Internetrecht, Netzpolitik

Am 12. Juli hat die Europäische Kommission, wie erwartet, das sog US-Privacy-Shield angenommen. Damit tritt nun nach langer Schwebephase der Nachfolger vom vorherigen sog Safe-Harbor-Abkommen mit sofortiger Wirkung in Kraft. Dieses Nachfolgeabkommen mit den USA wurde notwendig, nachdem die Safe-Harbor-Übereinkunft am 6. Oktober 2015 durch den EuGH für ungültig erklärt wurde (Az: C-362/14). Ab dem […]

EuGH: Betreiber von „physischen“ Märkten müssen wie Online- Marktbetreiber gegen den Handel mit illegalen Nachahmerprodukten vorgehen

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, International, Urheberrecht

Mit Urteil vom 07.07.2016 (Az.: C-494/15) hat der EuGH für Recht erkannt, dass ein Wirtschaftsteilnehmer, der Dritten eine Vermietungs- oder Untervermietungsdienstleistung von Flächen auf einem Marktplatz anbietet und so diesen Dritten die Möglichkeit bietet, dort gefälschte Waren feilzubieten, als „Mittelsperson“ im Sinne der RL 2004/48/EG über das geistige Eigentum qualifiziert werden muss, gleichgültig, ob die […]

VG Hamburg: Klarnamenpflicht bei Facebook nicht rechtswidrig

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, E-Justice, International, IT-Sicherheit, Telemedienrecht

Facebooks Klarnamenpflicht wurde einmal mehr vor Gericht bestätigt. Das Verwaltungsgericht Hamburg gab in seiner Entscheidung vom 03.03.2016 (Az. 15 E 4482/15) einem Eilantrag des amerikanischen Konzerns statt und setzte damit die Anordnung des Hamburger Datenschutzbeauftragen Johannes Casper außer Kraft. Dieser hatte Facebook aufgefordert auch die Pseudonymisierung der Benutzerdaten auf ihrem sozialen Netzwerk zuzulassen.

EuG: EU-Markenamt muss über Löschung der Gemeinschaftsmarke „Winnetou“ neu entscheiden

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, International, Internetrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Nach dem Urteil vom 18.03.2016 – T-501/13 des EuG muss das Europäische Markenamt erneut über die Löschung der Gemeinschaftsmarke „Winnetou“ entscheiden. Das Gericht bemängelte, dass das EU-Markenamt dem Antrag der Constantin Film Produktion auf Nichtigerklärung der Marke entsprochen habe ohne hinreichend zu beurteilen, ob das Zeichen „Winnetou“ für die betreffenden Waren und Dienstleistungen beschreibenden Charakter […]

Offenes WLAN: EuGH-Anwalt spricht sich gegen Störerhaftung des Anbieters aus

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, International, Internetrecht, Netzpolitik, Urheberrecht

Laut eines Gutachtens des Generalanwalts Maciej Szpunar des Europäischen Gerichtshofs vom Mittwoch, den 16. März 2016, haften Personen, die als Nebentätigkeit zu ihrer wirtschaftlichen Haupttätigkeit ein WLAN-Netz anbieten, nur beschränkt. Es handle sich dabei um Anbieter im Sinne der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (1) , nach der die Haftung beschränkt ist, wenn der Anbieter […]