Allgemein

Wie viel DSGVO steckt in Chinas Personal Information Protection Law?

Veröffentlicht am

Ab dem 1. November 2021 gibt das neue chinesische Personal Information Protection Law (PIPL) einige neue Anforderungen für die Verarbeitung personenbezogener Daten in China vor. Doch auch auf internationaler Ebene sind damit für Unternehmen, die in der Volksrepublik tätig sind oder dies vorhaben, wichtige Änderungen verbunden. Wackelige Basis für Datenschutzrechte Das Thema „China und Datenschutz“ […]

Datenschutz

CSAM-Scans: Scharfe Kritik an Apples Plänen

Veröffentlicht am

Die Lockdowns des vergangenen Jahres und der damit verbundene Digitalisierungsschub haben sich in vielerlei Hinsicht durchaus positiv auf ein erweitertes Online-Leben ausgewirkt. Doch es gibt Aspekte, die einerseits weniger thematisiert werden und andererseits jedoch besonders gravierende negative Effekte im ganz realen Leben mit sich bringen – unter anderem Missbrauch im und durch das Internet. Zunehmende […]

Allgemein

EU schlägt Zulassungsverfahren für Hochrisiko-KI vor

Veröffentlicht am

Medikamente, Kontaktlinsen, Röntgengeräte und selbst Vitamin-C-Präparate oder Gesichtscremes müssen – teils strengere, teils weniger strenge – unabhängige Zulassungsverfahren durchlaufen, bevor sie an Endverbraucher abgegeben werden dürfen. Für Technologien wie Amazon Echo, Betriebssysteme oder smarte Türklingeln gibt es hingegen bislang keine vergleichbare Testpflicht, und das, obwohl bei derartigen Produkten immense Risiken (nicht nur) für die Privatsphäre […]

Allgemein

EuGH kippt EU-US-Datenabkommen „Privacy-Shield“

Veröffentlicht am

Mit dem am Donnerstag den 16.07.2020 ergangen Urteil („Schrems-II“)[1] hat der EuGH das gerademal vier Jahre alte EU-US „Privacy Shield“ Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten gekippt. Allerdings stellten die Richter in Luxemburg ebenfalls fest, dass weiterhin die Standardvertragsklauseln (SCC) zur Übermittlung von personenbezogenen Daten in Nicht-EU-Staaten genutzt werden dürfen. Hintergrund des […]

Allgemein

Grenzüberschreitender Austausch elektronischer Beweismittel im Strafverfahren

Veröffentlicht am

Straftaten können zunehmend nur mit Hilfe von elektronischen Beweismitteln wie z.B. Nutzerdaten aufgeklärt werden. Vor diesem Hintergrund haben sich die USA und die Europäische Union auf Verhandlungen über ein Abkommen, durch das der Austausch von elektronischen Beweismitteln zwischen den Sicherheitsbehörden in Europa und den USA verbessert werden soll, verständigt. Doch die Pläne sind umstritten. Deutsche Politiker sehen die Sicherheit der Daten von Bundesbürgern in Gefahr.

Allgemein

Smart Cities – Die Städte von morgen?

Veröffentlicht am

Bis 2050 soll die Erdbevölkerung um weitere 30% wachsen, der demografische Altersdurchschnitt steigt weiter an und das Schmelzen der Polarkappen und die “Fridays for Future”-Bewegung machen deutlich, dass der Klimawandel – unterstützt durch Umweltverschmutzungen – weiter fortschreitet. 70% des weltweiten Energieverbrauchs und 75% der gesamten Emissionen entfallen auf städtische Gebiete. Diese und zahlreiche andere Probleme werden – jedenfalls in der Theorie – von sogenannten “Smart Cities” gelöst.

International

EuGH: Weltweite Such- und Löschpflicht für rechtsverletzende Äußerungen auf Facebook

Veröffentlicht am

Beleidigende, ehrverletzende oder rufschädigende Äußerungen lassen sich durch digitale Kanäle und vor allem über Social Media schneller und effizienter verbreiten als jemals zuvor. Oft sind Gegenmaßnahmen nur kosmetischer Natur oder gar nicht möglich. Der Beschluss des LG Berlin im Zusammenhang mit heftigen Beleidigungen (die hinreichend bekannt sind und hier nicht wiederholt werden müssen) gegenüber Renate […]

Allgemein

Sicherheitslücke birgt Risiko einer Virenpandemie

Veröffentlicht am

Anlässlich einer jüngst entdeckten Sicherheitslücke hat Microsoft reagiert und zur Abwehr der Gefahr ein Update veröffentlicht. Kunden wird dringend geraten sich durch die Installation des Updates zu schützen, denn ungeschützte Systeme sind einer akuten Gefahr von Schadsoftware ausgesetzt. Experten warnen vor der Gefahr einer neuen Virenpandemie.

Datenschutz

Gravierender Grundrechtseingriff – bis zu 500 Millionen Unionsbürger betroffen

Veröffentlicht am

Bereits vor über zehn Jahren beschloss der Deutsche Bundestag die Einführung des biometrischen, elektronischen Personalausweises. Die am 01. November 2010 in Kraft getretene Neufassung des Personalausweisgesetzes (PAuswG) sieht die Möglichkeit vor, Fingerabdrücke als freiwilliges Merkmal in den Personalausweis aufnehmen zu lassen. Bei Einverständnis des Bürgers werden im zuständigen Bürgerbüro zwei Fingerabdrücke mit Hilfe von Fingerabdruckscannern […]

Allgemein

Rechtliche Herausforderungen des Mobile Payment

Veröffentlicht am

Schnell und möglichst unkompliziert – so soll der Bezahlvorgang der Zukunft aussehen. Neben der mittlerweile klassischen Kartenzahlung soll dabei vor allem das sogenannte „Mobile Payment“ in den Vordergrund rücken. Besonders in Asien ist dieser Trend schon angekommen: Alleine in China nutzten Ende 2017 bereits 527 Millionen Menschen die bargeldlose Alternative durch das Smartphone. Auch in […]