Kategorie: International

Grenzüberschreitender Austausch elektronischer Beweismittel im Strafverfahren

Veröffentlicht am Peter Golo FischerSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, International, Netzpolitik

Straftaten können zunehmend nur mit Hilfe von elektronischen Beweismitteln wie z.B. Nutzerdaten aufgeklärt werden. Vor diesem Hintergrund haben sich die USA und die Europäische Union auf Verhandlungen über ein Abkommen, durch das der Austausch von elektronischen Beweismitteln zwischen den Sicherheitsbehörden in Europa und den USA verbessert werden soll, verständigt. Doch die Pläne sind umstritten. Deutsche Politiker sehen die Sicherheit der Daten von Bundesbürgern in Gefahr.

Smart Cities – Die Städte von morgen?

Veröffentlicht am Peer SonnenbergSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, E-Government, International

Bis 2050 soll die Erdbevölkerung um weitere 30% wachsen, der demografische Altersdurchschnitt steigt weiter an und das Schmelzen der Polarkappen und die “Fridays for Future”-Bewegung machen deutlich, dass der Klimawandel – unterstützt durch Umweltverschmutzungen – weiter fortschreitet. 70% des weltweiten Energieverbrauchs und 75% der gesamten Emissionen entfallen auf städtische Gebiete. Diese und zahlreiche andere Probleme werden – jedenfalls in der Theorie – von sogenannten “Smart Cities” gelöst.

EuGH: Weltweite Such- und Löschpflicht für rechtsverletzende Äußerungen auf Facebook

Veröffentlicht am Priska Katharina BüttelSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in International, Telemedienrecht

Beleidigende, ehrverletzende oder rufschädigende Äußerungen lassen sich durch digitale Kanäle und vor allem über Social Media schneller und effizienter verbreiten als jemals zuvor. Oft sind Gegenmaßnahmen nur kosmetischer Natur oder gar nicht möglich. Der Beschluss des LG Berlin im Zusammenhang mit heftigen Beleidigungen (die hinreichend bekannt sind und hier nicht wiederholt werden müssen) gegenüber Renate […]

Sicherheitslücke birgt Risiko einer Virenpandemie

Veröffentlicht am Peter Golo FischerSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, International, IT-Sicherheit

Anlässlich einer jüngst entdeckten Sicherheitslücke hat Microsoft reagiert und zur Abwehr der Gefahr ein Update veröffentlicht. Kunden wird dringend geraten sich durch die Installation des Updates zu schützen, denn ungeschützte Systeme sind einer akuten Gefahr von Schadsoftware ausgesetzt. Experten warnen vor der Gefahr einer neuen Virenpandemie.

Gravierender Grundrechtseingriff – bis zu 500 Millionen Unionsbürger betroffen

Veröffentlicht am Joel Mittel2 KommentareVeröffentlicht in Datenschutz, International, Netzpolitik, Staatliche Überwachung

Bereits vor über zehn Jahren beschloss der Deutsche Bundestag die Einführung des biometrischen, elektronischen Personalausweises. Die am 01. November 2010 in Kraft getretene Neufassung des Personalausweisgesetzes (PAuswG) sieht die Möglichkeit vor, Fingerabdrücke als freiwilliges Merkmal in den Personalausweis aufnehmen zu lassen. Bei Einverständnis des Bürgers werden im zuständigen Bürgerbüro zwei Fingerabdrücke mit Hilfe von Fingerabdruckscannern […]

Rechtliche Herausforderungen des Mobile Payment

Veröffentlicht am Annika RichterSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, International, IT-Sicherheit

Schnell und möglichst unkompliziert – so soll der Bezahlvorgang der Zukunft aussehen. Neben der mittlerweile klassischen Kartenzahlung soll dabei vor allem das sogenannte „Mobile Payment“ in den Vordergrund rücken. Besonders in Asien ist dieser Trend schon angekommen: Alleine in China nutzten Ende 2017 bereits 527 Millionen Menschen die bargeldlose Alternative durch das Smartphone. Auch in […]

Das Sozialkreditsystem in China – eine digitale Dystopie?

Veröffentlicht am Katherine KiturSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, International, Staatliche Überwachung

Bis 2020 soll es ein umfassendes soziales Bewertungssystem in China geben. Als Teil eines Plans der Regierung, die „soziale Integrität“ zu erhöhen. Derzeit ist noch nicht bekannt, welche Daten von diesem Sozialkreditsystem berücksichtigt werden, allerdings bilden die zahlreichen Pilotprojekte in unterschiedlichen Industriebereichen und auf lokaler Ebene hinreichende Ausgangspunkte für Spekulationen, wie das endgültige Sozialkreditsystem aussehen […]

Die zivilrechtliche Stellung von Robotern und anderen Maschinen

Veröffentlicht am Benedikt MetzlSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, International, Internetrecht

„Sophie“ träumt davon zur Schule zu gehen, ein Haus zu kaufen und eine Familie zu gründen. In einem Interview hat sie außerdem gedroht, die Menschen zu vernichten. Nun hat Saudi Arabien der Humanoidin aus dem Hause Handson Robotics die Staatsbürgerschaft verliehen und sie damit als Rechtsperson anerkannt. Der Traum vom Eigenheim könnte für Sophie daher […]

Digitalgipfel in Tallinn – Geschlossenheit in der Digitalpolitik

Veröffentlicht am Thomas IttnerSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in E-Government, International, Netzpolitik

Am 29.09.2017 fand im estnischen Tallinn ein Treffen des Rates der Europäischen Union, des Europäischen Rates sowie der Europäischen Kommission zur Zukunft der Digitalpolitik statt. Hauptschwerpunkte dieser Tagung waren zum einen die Besteuerung der Digitalunternehmen, der Weg in die “Gigabit-Gesellschaft” und der Aufbau des Vertrauens in die digitale Welt.

WannaCry – weltweiter Angriff auf IT-Systeme

Veröffentlicht am Lehrstuhl Prof. HeckmannSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, International, Internetrecht, IT-Sicherheit

Die Ransomware WannaCry sorgt weltweit für Aufruhr, indem sie Daten verschlüsselt und erst durch Zahlung eines Lösegeldes wieder freigibt. Betroffen sind unter anderem öffentliche Einrichtungen (bekanntestes Beispiel: die Krankenhäuser in Großbritannien) und große Unternehmen, aber auch Privatpersonen. Einrichtungen des Bundes blieben laut offiziellen Angaben verschont, das BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) spricht von […]