Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik
Gepostet in Allgemein, E-Government, E-Justice, IT-Sicherheit am 3. Jun 2013
In einem Fall zur Einbettung von Youtube-Videos auf der eigenen Internetseite legt der BGH diese Frage dem EUGH zur Vorabentscheidung vor (Beschluss vom 16. Mai 2013 – I ZR 46/12). Die erste Instanz des Landgerichts München (Urteil vom 2. Februar 2011 – 37 O 15777/10) hatte entschieden, dass das Unternehmen zum Schadensersatz von 1000 € verpflichtet sei. Das Berufungsgericht (OLG München [...]
Gepostet in Allgemein, E-Justice, Internetrecht am 17. Mai 2013
Bettina Wulff …, Max Mosley…, Sie können sich denken, wofür die drei Punkte stehen? Google weiß das auch und füllt es auch gleich für sie aus. Seit 2009 wird die sogenannte Autocomplete-Funktion von Google benutzt, um es dem Suchenden so einfach wie möglich zu machen.
Gepostet in Allgemein, Datenschutz, E-Justice, International, Internetrecht am 15. Mai 2013
Ein aktuelles Urteil des LG Berlin (v. 30.04.2013 – 15 O 92/12) beschäftigt derzeit (nicht nur) die Blogger-Welt. Erstmals wurden einige Datenschutzklauseln von Apple für rechtswidrig erklärt. Die Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. klagte mit Erfolg gegen Apple auf Unterlassung von mehreren Datenschutzklauseln. Davon betroffen sind unter anderem Reglungen, welche den Austausch personenbezogener Daten von Apple und [...]
Gepostet in Allgemein, Datenschutz, E-Government, E-Justice, IT-Sicherheit, Smart Life, Street View am 13. Mai 2013
Wildkameras, bei Jägern beliebt, erregen nun datenschutzrechtliche Bedenken. Anscheinend fürchten einige Personen bei ihren Aktivitäten im Wald aufgenommen zu werden. Vorbei sind die Zeiten, da der Waidmann aufwändig Spuren lesen können muss. Der Jäger des 21. Jahrhunderts überwacht sein Revier nicht auf dem Hochsitz, sondern bequem von zuhause aus, indem er Wildkameras installiert. Dies sind [...]
Gepostet in Allgemein, Datenschutz, E-Government, E-Justice, Internetrecht, IT-Sicherheit am 6. Mai 2013
Erneut scheitern kritische Netzpolitiker mit ihrem Protest: Der Bundesrat stimmte am Freitag in Berlin ohne Aussprache der Bestandsdatenauskunft zu. Diese ermöglicht Ermittlern, sich leichter als zuvor Informationen über Internet- und Mobilfunknutzer zu verschaffen. Die Bestandsdatenauskunft erleichtert es, z. B. einen Internetnutzer, der anonym im Internet surft, nachträglich zu identifizieren. Auch Name und Adresse von Handynutzern [...]
Gepostet in E-Justice am 28. Feb 2012
Um einen Wohnungseinbruch aufzuklären, lässt ein Strafrichter des Amtsgerichts Reutlingen erstmals das Benutzerkonto eines Angeklagten auf Facebook beschlagnahmen und schafft dadurch möglicherweise einen Präzedenzfall (AG Reutlingen, Beschl. v. 31.10.2011 – 5 Ds 43 Js 18155/10 jug.). Angeklagt wegen Beihilfe zum Wohnungseinbruchsdiebstahl gemäß §§ 242, 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB ist ein 20-Jähriger, der nicht [...]
Gepostet in E-Justice, Internetrecht am 28. Jan 2011
Vieles im Internet ist kostenlos, einiges auch nicht. Und manches, das nach dem Willen der Internetseitenbetreiber (nur) auf den ersten Blick als kostenlos erscheint, stellt sich für den Nutzer im Nachhinein als kostenpflichtig dar (sog. Abofallen). Die User dieser Seiten merken dies häufig erst, wenn sie sich den Rechnungen, Mahnungen und Schreiben von Inkassobüros und [...]
Gepostet in E-Justice am 15. Jun 2010
Mit zunehmender Verbreitung moderner Kommunikationsmedien gewinnt die elektronische Kommunikation immer mehr an Akzeptanz. Die Vorteile liegen auf der Hand: eine schnellere und effektivere Kommunikation spart Zeit und Geld. Dies hat auch der Gesetzgeber erkannt, indem er den Ländern mit § 55 VwGO die Möglichkeit des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten eröffnete. Das Justizwesen steht damit [...]
Gepostet in E-Justice, IT-Sicherheit am 11. Dez 2008
RFID steht für Radio Frequency Identification. Klingt gut und sollte ursprünglich den Strichcode auf Produkten ersetzten. Natürlich ergeben sich viele weitere Anwendungsfelder, als das reine Substituieren von Strichcodes. Das Identifizieren funktioniert berührungslos über elektromagnetische-Wellen.
Gepostet in E-Justice am 21. Okt 2008
Das Generalsekretariat der französischen Regierung organisiert die erste Europäische Konferenz über IT-Anwendungen im justiziellen Bereich, die vom 10. bis 12. Dezember 2008 in Paris stattfindet. Ziel der Veranstaltung ist den Stand der Fortschritte zu präsentieren, die in Europa im Bereich der Justiz mit Informationstechnologie erreicht wurden. Das Generalsekretariat der französischen Regierung hat dazu eine Reihe [...]
Neuer For..Net-Blogbeitrag: Ebay darf Kleidung der rechtsextremen Szene ausschließen http://t.co/rXnZb8mit5 Neuer For..Net-Blogbeitrag: Netzneutralität mit zweierlei Maß – fremde oder eigene Dienste! http://t.co/0FfbbQ9Gr7
