Am 5. März 2021 wurde das Registermodernisierungsgesetz im Bundesrat abschließend beraten und beschlossen.[1] Es soll ein Meilenstein für die Digitalisierung in der Verwaltung werden, indem es die rechtlichen Grundlagen dafür schafft, dass Bürger bestimmte Daten nicht immer wieder aufs Neue angeben müssen.[2] Stattdessen können verschiedene Behörden diese mittels eines einheitlichen Identifizierungsmerkmals – der Steuer-Identifikationsnummer – […]

Wer an Kunst denkt, denkt zunächst wohl an Gemälde von Monet oder Chagall, Skulpturen von Michelangelo, an die Akropolis, die organische Architektur von Frank Lloyd Wright, an Bauhaus-Klassiker wie den Barcelona Chair von Mies van der Rohe und vielleicht auch an Happenings und Yoko Ono. Dass Kunst ganz maßgeblich von den Umständen, unter denen sie […]

Software zu entwickeln und zu warten ist ein aufwändiges Unterfangen, das sowohl Zeit als auch finanzielle Ressourcen in Anspruch nimmt. Doch gerade digitale Produkte können verhältnismäßig leicht kopiert werden, das Interesse an einem rechtlichen Schutz ist dementsprechend verständlicherweise groß. Zu der Frage, ob und in welchem Umfang Software patentierbar ist, kursieren viele widersprüchliche – und […]

Das Patentrecht ist eine komplexe Materie. Während auf der einen Seite selbstverständlich die Interessen der Inhaber von Patenten zu schützen sind, wird es auf der anderen Seite immer schwieriger, die Schutzrechte vollständig im Blick zu haben.[1] Besonders heikel ist die Lage in der Automobilindustrie: Im Zuge der zunehmenden Vernetzung werden oft Komponenten verbaut, in denen […]

Am 18. und 19. Februar 2021 findet die Abschlusstagung des DFG-Graduiertenkollegs „Privatheit und Digitalisierung“ online statt. Nach neun Jahren Privatheitsforschung in Passau ziehen die Kollegiatinnen und Kollegiaten, Betreuerinnen und Betreuer und ihre Gäste Bilanz und stellen Forschungsergebnisse vor. In sechs Panels werden Fragen nach Überwachung und Selbstbestimmtheit in digitalen Medien in den Blick genommen, historische […]