Smart Cities – Die Städte von morgen?

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, E-Government, International

Bis 2050 soll die Erdbevölkerung um weitere 30% wachsen, der demografische Altersdurchschnitt steigt weiter an und das Schmelzen der Polarkappen und die “Fridays for Future”-Bewegung machen deutlich, dass der Klimawandel – unterstützt durch Umweltverschmutzungen – weiter fortschreitet. 70% des weltweiten Energieverbrauchs und 75% der gesamten Emissionen entfallen auf städtische Gebiete. Diese und zahlreiche andere Probleme werden – jedenfalls in der Theorie – von sogenannten “Smart Cities” gelöst.

Recht auf Vergessen: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Bedeutung unseres digitalen Gedächtnisses

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, Netzpolitik

Der Zugang zu Informationen wird zunehmend auf digitalem Wege ermöglicht und dementsprechend genutzt. Dabei entsteht eine netzpolitische Debatte, bei der das Grundrecht der Pressefreiheit aus Art. 5 GG dem 2018 europaweit eingeführten Recht auf Löschung – „Recht auf Vergessen“ – aus Art. 17 DS-GVO entgegensteht: Darf etwa ein in den 80er Jahren verurteilter Straftäter zum Schutz seiner Persönlichkeitsrechte aus Art. 2 Abs. 1 GG die Forderung stellen, dass sein Name nicht mehr in Suchmaschinen zu finden ist? Eine umstrittene Frage, deren Bedeutung auf dem Fundament der Digitalisierung – der Möglichkeit, Namen, Daten und Fakten in Sekundenschnelle abrufen zu können – fußt und auch den gesellschaftspolitischen Lauf unserer Generation und vor allem den datenschutzrechtlichen Rahmen in Deutschland betrifft.

Bußgeldverfahren und Bußgeldberechnung nach der DS-GVO

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Datenschutz

Ein die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit erregendes und die Unternehmen abschreckendes Beiwerk der seit Mai 2018 in Kraft getretenen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sind die Bußgeldverfahren, die mit Verstößen gegen jene einhergehen.
Derzeit vielfach diskutiert ist das medienwirksame Rekordbußgeld in Höhe von rund 14,5 Millionen Euro, welches von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gegen die Immobiliengesellschaft „Deutsche Wohnen“ erlassen wurde. Der folgende Beitrag soll Aufschluss über die Durchführung des Bußgeldverfahrens sowie über die Bußgeldberechnung in der behördlichen Praxis liefern.

Der Einsatz von Algorithmen in der Verwaltung

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, E-Government, IT-Sicherheit, Netzpolitik

In den letzten Jahren ist eine intensive Debatte über den Einsatz von Algorithmen in der öffentlichen Verwaltung entbrannt. Für die Einen versprechen die Algorithmen ein effizienteres Verwaltungsverfahren und ein neues Niveau der Objektivität. Andere stehen dem Einsatz kritisch gegenüber und befürchten eine Auslagerung wichtiger Entscheidungen vom Menschen an die Maschine. Experten verweisen auf die bisherigen durchwachsenen Erfahrungen im Umgang mit Algorithmen. Denn der Einsatz von Algorithmen, wie er bereits bei Unternehmen aus dem digitalen Sektor Standard ist, hat viele negative Nebeneffekte hervorgerufen.

Facebook plant die Einführung einer globalen Währung

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Industrie 4.0, Netzpolitik

Seit einigen Monaten ist bekannt, dass Facebook eine Kryptowährung namens Libra etablieren möchte. Die digitale Währung soll hierbei von der Libra-Association betrieben werden. Laut eigenen Angaben der Libra-Association soll die Kryptowährung, ähnlich wie der Bitcoin, der Blockchain-Technologie folgen.

Neuer Sport, altes Recht: Ein Überblick über rechtliche Rahmenbedingungen des eSports

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Industrie 4.0, Internetrecht

Elektronischer Sport – kurz eSport – wird vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) zwar nicht als Sportart anerkannt, erwirtschaftete im Jahr 2018 aber immerhin einen weltweiten Umsatz von 856 Millionen Dollar. Bis 2022 soll dieser Umsatz auf 1.790 Millionen Dollar anwachsen. Zum Vergleich: Der Gesamtumsatz des europäischen Fußballmarktes liegt bei 28,4 Milliarden Dollar. Elektronischer Sport steckt […]

VG Köln: Die aktuelle Version des Online-Tools „Wahl-O-Mat“ verletzt das Recht auf Chancengleichheit

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Digitale Bildung

Seit 2002 bietet der Wahl-O-Mat gerade unentschlossenen Wählern eine Entscheidungshilfe. Auch im Vorfeld der Europawahl 2019 konnten Benutzer des Online-Tools zu 38 Thesen der Europapolitik Stellung nehmen, indem sie diese mit „stimme zu“, „stimme nicht zu“, „neutral“ oder „These überspringen“ beantworteten. Sodann mussten sie bis zu acht aus den 41 an der Wahl teilnehmenden Parteien und Vereinigungen […]

Digitalisierung in der Verwaltung – aktueller Stand

Veröffentlicht am 1 KommentarVeröffentlicht in Allgemein, E-Government

Rückblick Im Jahr 2013 wurde mit dem Inkrafttreten des E-Government-Gesetzes des Bundes der rechtliche Grundstein für die Digitalisierung in der Verwaltung gelegt. Der Koalitionsvertrag von CDU / CSU und SPD spricht davon „Deutschlands Zukunft zu gestalten“. Konkret bedeutet dies, dass Deutschland digitaler und somit bürgerfreundlicher werden solle. Dieses Ziel solle mittels einer flächendeckenden Digitalisierung in […]

Sicherheitslücke birgt Risiko einer Virenpandemie

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, International, IT-Sicherheit

Anlässlich einer jüngst entdeckten Sicherheitslücke hat Microsoft reagiert und zur Abwehr der Gefahr ein Update veröffentlicht. Kunden wird dringend geraten sich durch die Installation des Updates zu schützen, denn ungeschützte Systeme sind einer akuten Gefahr von Schadsoftware ausgesetzt. Experten warnen vor der Gefahr einer neuen Virenpandemie.