Internetrecht – Seite 19

Übersicht aktueller Veröffentlichungen zur Quellen-TKÜ

Veröffentlicht am 17. Januar 2012

Bereits Anfang Oktober 2011 veröffentlichte der Chaos Computer Club eine Pressemitteilung, die die Ergebnisse der Analyse offizieller behördlicher Computerprogramme vorstellt, die zu Zwecken einer Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) eingesetzt worden sind. Die eingehende Untersuchung staatlicher Überwachungssoftware, so genannter Staatstrojaner, zeigte, dass das eingesetzte Instrumentarium auch eine weitreichende Online-Durchsuchung ermöglicht, die deutlich über eine reine Quellen-TKÜ hinausreicht. Die […]

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Facebook-Timeline: Die interaktive Lebenschronik in Echtzeit

Veröffentlicht am 19. Dezember 2011

Am Mittwoch startete das Internet-Netzwerk Facebook jetzt auch in Deutschland mit der Einführung der neuen Timeline, beziehungsweise „Chronik“ wie das online Lebensarchiv in Deutschland heißt. In ihr soll der Nutzer von der Geburt über den ersten Schultag, bis hin zur Hochzeit und darüber hinaus alles dokumentieren, was ihn gerade bewegt. Auch Kleinigkeiten, wie ein neues […]

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Breitbandausbau – Netzneutralität

Veröffentlicht am 19. April 2011

Kontrovers diskutiert werden Pläne der Bundesregierung zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Dabei verfolgt die Regierung u.a. die Umsetzung der RL 2009/140/EG, deren Ziele es u.a. sind eine bessere Versorgung der Bevölkerung sicher zu stellen (Erwägungsgrund 9, 22) sowie einen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsdienste und -netze zu gestalten (Erwägungsgrund 3,5). Die Bundesregierung will dies dadurch fördern, indem […]

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Webtracking im Internet

Veröffentlicht am 16. März 2011

Lennart Schüßler von der Kanzlei Bird & Bird beschreibt in einem sehr lesenswerten Blogbeitrag die Problematik des Webtrackings. In einer aktuellen Chronik zeigt er zunächst die Diskussion um Webtracking-Tools auf und geht der Frage nach, ob IP-Adressen personenbezogene Daten sind. Tracking und Datenschutz in weiteren Problemkreisen, namentlich bei „smarten“ Technologien, ist dieses Jahr auch Gegenstand […]

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Abofallen im Internet doch als Betrug strafbar!

Veröffentlicht am 28. Januar 2011

Vieles im Internet ist kostenlos, einiges auch nicht. Und manches, das nach dem Willen der Internetseitenbetreiber (nur) auf den ersten Blick als kostenlos erscheint, stellt sich für den Nutzer im Nachhinein als kostenpflichtig dar (sog. Abofallen). Die User dieser Seiten merken dies häufig erst, wenn sie sich den Rechnungen, Mahnungen und Schreiben von Inkassobüros und […]

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Einflüsse des Vertrags- auf das Wettbewerbsrecht

Veröffentlicht am 21. Januar 2011

„Verstoß gegen eBay-Grundsätze nicht wettbewerbswidrig“, titeln zahlreiche Publikationen seit einer Ende Dezember ergangenen Entscheidung des OLG Hamm (OLG Hamm, Urt. v. 21.12.2010 – 4 U 142/10). In ihr hatten die Richter darüber zu entscheiden, ob ein Anbieter wettbewerbswidrig handelt, der entgegen der eBay-Grundsätze mehrere identische Angebote zeitgleich einstellt. Das OLG Hamm lehnte die Wettbewerbswidrigkeit ab. […]

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Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz live bei Twitter

Veröffentlicht am 10. November 2010

Mangels eines Live-Videostreams kann die öffentliche Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz live auf Twitter.com unter dem Hashtag #netzsperren oder auch unter Twitterwallr – ohne Anmeldung – mitverfolgt werden.

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Heute: Anhörung im Rechtsausschuss zum Zugangserschwerungsgesetz

Veröffentlicht am 10. November 2010

Am 10. November 2010 ab 14 Uhr wird Prof. Dr. Dirk Heckmann als Sachverständiger im Rechtsausschuss des Bundestages im Rahmen der öffentlichen Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz Stellung nehmen. Hier ist bereits seine schriftliche Stellungnahme zum Zugangserschwerungsgesetz abrufbar. Weitere Informationen sind auf den Webseiten des Bundestages abrufbar.