Nach Umfrage des Focus verschaffen sich 77 % der deutschen Internetnutzer vor dem Kauf eines Produkts einen Überblick im Internet über den durchschnittlich zu zahlenden Preis. Die touristisch ausgerichteten Angebote sind mittlerweile weit verbreitet und werden als schnelles und übersichtliches Mittel geschätzt, um an möglichst viele Detailinformationen zu einem Urlaubsort, zu Restaurants, Bars und Hotels […]
In welchem Umfang E-Mail Daten des Arbeitnehmers durch das Fernmeldegeheimnis geschützt sind, ist bisher nicht abschließend geklärt. Jedoch finden sich nun Äußerungen der Rechtsprechung, die erste Tendenzen erkenne lassen. So unterliegen Arbeitgeber, die ihren Arbeitnehmern die Nutzung der betrieblichen E-Mail- und Internet-Systeme auch zu privaten Zwecken gestatten, als Telekommunikationsdiensteanbieter den Verpflichtungen des Fernmeldegeheimnisses aus § […]
Bei einem Abschluss eines Kaufvertrags über eBay kommt es gelegentlich vor, dass der Preis weit unterhalb des tatsächlichen Wertes der Kaufsache liegt. Nach der Rechtsprechung des BGH fällt dieser geringe Kaufpreis dann in den Risikobereich des Anbieters, wenn er es unterlässt, einen Start- oder Mindestpreis zu bestimmen. Beruft sich der Anbieter auf einen Irrtum, obliegt […]
Mit dem zunehmenden Einfluss des Internets in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ist nun vermehrt festzustellen, dass auch die Haftung für Rechtsverletzungen im Internet steigt. Als Folge der Anonymität muss dabei nicht mehr nur eine Verantwortlichkeit für eigenes Handeln anerkannt werden, sondern auch das rechtswidrige Tun eines Dritten kann eine persönliche Haftung des Zugangsinhabers zur […]
Auf Bestreben der Ministerin von der Leyen haben fünf große Zugangsanbieter (Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Telefonica/O2, Kabel Deutschland und Hansenet/Alice) nun mit dem BKA vertraglich vereinbart, den Zugang zu Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten zu sperren. Eine Rechtsgrundlage für diese Vereinbarung gibt es nicht. Der Entwurf des Kinderpornographie-Bekämpfungs-Gesetzes, der die rechtliche Grundlage für Intersperren als solche schafft, […]
Überraschend hat die französische Nationalversammlung heute nachmittag, 9.4.2008, das Gesetz gegen Urheberrechtsverletzer nach der Three-Strikes-Out Lösung abgelehnt. Dabei hatte es am Morgen nach einem klaren Sieg der Befürworter des Gesetzes ausgesehen. Wegen der breiten Mehrheit der Regierungspartei UMP in Nationalversammlung und Senat galt die Verabschiedung des Gesetzes als sicher. Der überwiegende Teil der UMP-Abgeordneten war am […]
1. Die einstweilige Anordnung zur Vorratsdatenspeicherung (BVerfG, Beschluss v. 11. 3. 2008 – 1 BvR 256/08) zeigt, wie juristische Visualisierung mit Hilfe von Wordle aussehen kann. Das BVerfG hat in der Anordnung entschieden, dass TK Anbieter, der zur Speicherung von TK-Verkehrsdaten verpflichtet ist (§ 113a TKG), die Verkehrsdaten einer Sicherheitsbehörde nur dann übermitteln muss, wenn die Daten Gegenstand […]
Nach der Rechtsprechung des BGH ist die Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs rechtsmissbräuchlich, wenn der Anspruchssteller überwiegend sachfremde, nicht schutzwürdige Interessen verfolgt, hinter die die Verfolgung berechtigter Ziele zurücktritt und die sich daher als überwiegendes Motiv der Rechtsverfolgung darstellen. Jedoch begründet allein der Umstand, dass ein Anspruchsteller eine Vielzahl von Mitbewerbern wegen gleich gelagerter Wettbewerbsverstöße in […]
Das OLG München hat in seinem Urteil vom 29.04.2008 – Az. 18 U 5645/07 (mitgelteilt von Dr. Bahr)entschieden, dass Webseiten-Betreiber keine regelmäßigen Überprüfungspflichten bei gesetzten Hyperlinks trifft, im Hinblick darauf, ob die verlinkte Seite auch zukünftig tatsächlich noch rechtskonform ist. Soweit ein Link ursprünglich zu rechtmäßigen Inhalten gesetzt wurde (kein Deep-Link!), hat sich der Betreiber damit […]
Wir sind umgezogen!
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