Überraschend hat die französische Nationalversammlung heute nachmittag, 9.4.2008, das Gesetz gegen Urheberrechtsverletzer nach der Three-Strikes-Out Lösung abgelehnt.
Dabei hatte es am Morgen nach einem klaren Sieg der Befürworter des Gesetzes ausgesehen. Wegen der breiten Mehrheit der Regierungspartei UMP in Nationalversammlung und Senat galt die Verabschiedung des Gesetzes als sicher. Der überwiegende Teil der UMP-Abgeordneten war am Donnerstag jedoch nicht zur Abstimmung erschienen, obwohl Staatspräsident Nicolas Sarkozy sein Land mit dem Gesetz zum Vorreiter im Kampf gegen illegale Downloads machen wollte. (Quelle: SPIEGEL Online/AP)
So umstritten wie der Gesetzesentwurf war, so ungewöhnlich ist sein plötzliches Scheitern. Letztlich wird man als Ursachen nur die bevorstehenden Osterfeiertage und das sonnige Frühlingswetter in Paris (20°C) ausmachen können. In Frankreich ist somit wieder alles offen. In Deutschland wird dagegen der Entwurf zu Internetsperren (ReHMoBlog berichtete) für die Tage nach Ostern erwartet.