Die zivilrechtliche Stellung von Robotern und anderen Maschinen

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„Sophie“ träumt davon zur Schule zu gehen, ein Haus zu kaufen und eine Familie zu gründen. In einem Interview hat sie außerdem gedroht, die Menschen zu vernichten. Nun hat Saudi Arabien der Humanoidin aus dem Hause Handson Robotics die Staatsbürgerschaft verliehen und sie damit als Rechtsperson anerkannt. Der Traum vom Eigenheim könnte für Sophie daher […]

Initial Coin Offering: unreguliertes Milliardengeschäft

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Ein Tweet der 36-jährigen Hotelerbin Paris Hilton sorgt derzeit für hitzige Diskusionen. Anfang September verkündete sie über Twitter, am Initial Coin Offering (ICO) von Lydian, einer Plattform für den Verkauf von Krypotwährung, teilzunehmen. ICOs sind virtuelle Börsengänge, bei denen Start-ups keine Aktien herausgeben, sondern virtuelle Gutscheine, sogenannte Tokens (daher ist auch der Name Token Sales […]

Neue Regeln für die Cookie-Nutzung – Was bleibt für die Werbebranche?

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Schon länger stellt die Auswertung von Browsernutzerdaten ein wichtiges Feld der EU Datenschutzgesetzgebung dar. Die nächste EU-Privacy-Verordnung soll das Sammeln sog. Cookiedaten weiter erschweren und damit dem Verbraucherdatenschutz ausweiten. Doch bleibt die geplante Verordnung nicht ohne Gegenstimmen. Insbesondere die Werbebranche fürchtet, durch ein derart hohes Maß an Restriktion könnte eine gezielte und damit gewinnbringende Schaltung von Annoncen unmöglich gemacht werden. Dies wiederum würde auch den […]

Rechtsfragen im Wandel des Online-Marketings

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I) Allgemeines zum Influencer-Marketing Im Zeitalter von sozialen Medien wie Instagram, Snapchat und Co. setzen Unternehmen zu Werbezwecken vermehrt auf Produktplatzierungen, die von sog. Influencern durch Beiträge in Form von Fotos oder Videos online präsentiert werden. Der Begriff Influencer stammt von dem englischen Begriff to influence, zu Deutsch beeinflussen  und wird für Personen verwendet, welche […]

Das dubiose Geschäft der Online Casinos – Versagt die staatliche Aufsicht?

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Das investigativ arbeitende Recherchekollektiv rund um NDR und Süddeutsche Zeitung legte mit ihren, als „Paradise Papers“ veröffentlichten Ergebnissen einmal mehr Steuerflucht und Geldwäsche in großem Maße offen. Ein Geschäftsfeld von besonderer Bedeutung stellt dabei das Online-Glückspiel dar. Teils dubios arbeitende Anbieter mit Sitz in Offshore-Gebieten machen in diesem sensiblen Geschäftsbereich gute Gewinne. Pikant sind dabei aber […]

Das Bezahlen im Internet – Bundestag stärkt neue Technologien

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Am 01.06.2017 beschloss der Bundestag, das zum 13.01.2018 in Kraft tretende Gesetz zur Umsetzung der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie (BGBl. 2017 I 2446). Die zugrunde liegende Richtlinie (EU) 2015/2366 enthält Regelungen zu Zahlungsdiensten im Internet, sog. Payment Services Directive 2, kurz: PSD2. Durch die Neuregelung sollen neue Möglichkeiten geschaffen werden im Internethandel Bezahlvorgänge zu tätigen. 

Facebook Custom Services – effektiv aber datenschutzwidrig?

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Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) veröffentlichte am 4.10.2017 einen Bericht zum Einsatz der “Facebook Custom Service” Technologie. Mit dieser recht neuen Art der Werbung können Unternehmen ihre Werbeannoncen auf Facebook direkt an eigene Kunden adressieren. Das rechtliche Fazit des BayLDA fällt dabei sehr kritisch aus, ob die Technologie daher wirklich zulässigerweise eingesetzt werden darf, […]

Das Ende transatlantischer Datenübermittlung aufgrund von Standardvertragsklauseln!?

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Der österreichische Datenschützer Max Schrems bringt wieder einmal Facebook in Bedrängnis. Der irische High Court, an den sich Schrems und die irische Datenschutzbehörde bzgl. der Zulässigkeit sog. EU-Standardvertragsklauseln gewandt hatten, entschied nun, den EuGH in dieser Sache anzurufen (Beschl. v. 03.10.2017. – 2016 No. 4809 P).

Ist der Rundfunkstaatsvertrag in Zeiten YouTubes noch zeitgemäß?

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Im Zuge der Computerspielmesse “Gamescom” in Köln kam erneut eine Diskussion um die mögliche Reformbedürftigkeit des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) auf. Der 1987 erstmals zwischen den Bundesländern abgeschlossene Vertrag regelt unter anderem die Voraussetzungen unter denen eine Rundfunklizenz erteilt werden kann. Die Beantragung einer solche Lizenz wurde im Laufe des Jahres auch von mehreren Privatpersonen gefordert, die […]