BGH: Prüfpflicht des Suchmaschinenbetreibers bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

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In einem Urteil vom 27.02.2018 (Az.: VI ZR 489/16) hat sich der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (im  Folgenden BGH) – etwas vereinfacht ausgedrückt  – mit der Frage beschäftigt, ob eine Person von Suchmaschinenanbietern, wie „Google“ oder „Yahoo“ verlangen kann, dass diese nicht auf Beiträge verlinken, in denen die Person als „Arschkriecher“, „Terrorist“ und „Schwerstkrimineller“ bezeichnet […]

Legal Robots – Das Ende der Anwaltschaft?

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Erst vor zwei Wochen hat die Bundesregierung erste Eckpunkte einer Strategie für den Einsatz künstlicher Intelligenz vorgestellt – ein weiteres Beispiel für den immer schneller voranschreitenden digitalen Wandel. Ebenso wenig wie dieser vor der Bundesregierung Halt macht, bleibt auch die juristische Praxis – allen voran die Anwaltschaft – vom digitalen Fortschritt bewahrt.

Das Urheberrecht in geschlossenen Facebook-Gruppen

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„Kann diese Kartoffel mehr Fans als Menowin Fröhlich haben???“ und „Wir schicken Peter Zwegat nach Griechenland“ sind wohl skurrile Beispiele für Gruppen, die Nutzer auf Facebook gegründet haben. Das soziale Netzwerk unterteilt diese Gruppen nach drei Privatsphäre-Einstellungen. Die Inhalte öffentlicher Gruppen etwa sind für alle Internetnutzer einsehbar, während Inhalte von geschlossenen und geheimen Gruppen nur […]

Alte und neue Regulierungsansätze zur Bekämpfung von illegalen Inhalten auf Online-Plattformen

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Horst Seehofer und Gérard Collomb, die Innenminister von Deutschland und Frankreich, forderten zuletzt in einem Brief an die EU-Kommission Legislativmaßnahmen zur Bekämpfung von Terrorpropaganda auf Online-Plattformen. Durch eine europäische gesetzliche Regelung soll eine unionsweit einheitliche Vorgehensweise gegen „rechtswidrige terroristische Inhalte“ etabliert werden. So fordern die Innenminister unter anderem eine Löschung solcher Inhalte innerhalb einer Stunde […]

Meinungsfreiheit für Maschinen?

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Social Bots sind Algorithmen, die in sozialen Netzwerken eine menschliche Identität vortäuschen und so Meinungen oder Fehlinformationen verbreiten. Mehr als ein Viertel der 52,5 Millionen Twitter-Follower des US-Präsidenten sollen angeblich solche Algorithmen sein. Der Senat in Kalifornien befürchtet, dass durch solche Bots das Meinungsbild im Internet verzerrt wird und diskutiert daher derzeit über eine Kennzeichnungspflicht […]

Hallo DSGVO: Was hat sich geändert?

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„Hiermit widerspreche ich der DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) und darf damit weiter Personenfotos auf Facebook posten“ ist auf einem Bild zu lesen, das auf Facebook mindestens 5500 Mal geteilt wurde, obwohl es der Fotograf Robert Kneschke eigentlich als Witz für Kollegen erstellt hatte. Einige der User haben den Witz wohl auch verstanden. Das Beispiel zeigt trotzdem, dass […]

BGH: AdBlock Plus stellt keinen Verstoß gegen das UWG dar

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Für viele Menschen sind sie heute nicht mehr aus dem digitalen Alltag wegzudenken und stellen eines der wichtigsten Browser-Plug-Ins dar: Werbeblockerprogramme, sogenannte „Adblocker“. Durch sie werden auf Internetseiten etwaige Werbeeinblendungen unterdrückt oder je nach Filtereinstellung auf einen gewissen Umfang reduziert. 2017 gaben 51% der Nutzer von Desktop-PCs bzw. Laptops in Deutschland an, ein solches Angebot […]

Die Beleidigungen im Internet am Beispiel von „Deepfakes“

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Im Film „Jurassic Park“ von 1993 wurde das versehentlich aufgenommene Gesicht eines Stuntdoubles in Postproduktion durch ein anderes Gesicht ausgetauscht. Heute ist dies theoretisch auch zuhause möglich:   Bei der Durchsicht von ca. vierhundert bis fünfhundert Bildern kann ein Computer in etwa sechs bis zwölf Stunden lernen, Mimik und Gesichtszüge der abgebildeten Person nachzuahmen und in […]