Kaum ein Bürger nutzt den De-Mail-Dienst und auch die Deutsche Telekom gibt zu, dass es Probleme bei der Nachfrage gibt. Die Bundesregierung legte zu dem Thema einen Bericht mit dem Namen „Zwischenbericht der Bundesregierung nach Artikel 4 des Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften“ vor.
Ist unsere Privatsphäre wieder gefährdet? Durch unsere eigenen, gewählten Volksvertreter? Und stimmt es, dass große Firmen versuchen uns beizustehen? So titelte zumindest ein Onlineblog , mit Verweis auf Aussagen von Thomas de Maizière, David Cameron und Barack Obama. So soll es Bürgern verboten sein, in Zukunft Verschlüsselungsdienste in Anspruch zu nehmen oder private Kommunikation zu […]
Verfasser: Alexander Schmid Der Betrieb von Multicoptern, also sog. „zivilen Drohnen“, stellt einige rechtliche Hürden auf, welche der Drohnen-Pilot regelmäßig zu beachten hat. So sind bereits für den bloßen Aufstieg des Copters rechtliche Bestimmungen, wie etwa die Versicherungspflicht und (je nach Verwendungszweck) die Aufstiegserlaubnispflicht, zu befolgen (vgl. hierzu den For-Net-Blogbeitrag). Doch auch in der Luft […]
Lange mussten die Nutzer von Microsoft warten, seit das letzte Office-Paket auf den Markt gekommen ist. Dieses Jahr soll es nun wieder soweit sein: Office 2016 soll noch dieses Jahr auf den Markt kommen. Geplant ist der Marktstart für die zweite Jahreshälfte 2015. Das Paket soll sowohl für mobile Endgeräte, als auch für Laptops und […]
Zum Gesetz zur „Stärkung der Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht im Bund durch Errichtung einer obersten Bundesbehörde“ stand gestern, am 1.12.2014 die erste Anhörung vor dem Innenausschuss an. Ziel der Bundesregierung ist es dabei, dem Amt des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsrecht den Status einer eigenen obersten Bundesbehörde zu verleihen, die dadurch nicht länger der Rechtsaufsicht der […]
Heute ab 18:30 Uhr findet der CSU-Netzkongress in München statt. Die Vorsitzende des CSU-Netzrates, Frau DOROTHEE BÄR, MdB, diskutiert mit Netzexperten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über die Chancen und Risiken der Digitalisierung heute, die Vorstellungen über unsere Gesellschaft nach der digitalen Revolution und die Rolle der Bürgerinnen und Bürger in dieser vernetzten Welt. Der […]
„Auf Smartphones und Tablets wird heute eine Vielzahl von Daten abgegriffen, ohne dass der Nutzer es merkt. Dagegen müssen wir etwas tun. Darum wollen wir den Einwilligungsvorbehalt im Datenschutzrecht stärken.“ Mit diesen Worten sprach sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in einem im Focus veröffentlichten Interview für mehr Datenschutz im Bereich der sog. Handy- Ortung aus.
Verlangt der in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzte die Auskunft der personenbezogenen Daten eines anonymen Nutzers von einem Betreiber eines Internetportals, kann dieser die Auskunft verweigern – es sei denn, dass die Auskunft auf Einwilligung des anonymen Nutzers oder einer Rechtsvorschrift basiert. Die Homepage www.sanego.de bietet Patienten die Möglichkeit, ihre Ärzte zu „bewerten“. In diesem Rahmen wurde […]
Knapp zwei Wochen nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Recht auf Vergessenwerden im Internet hat Google heute sein Verfahren für Löschanträge vorgestellt.
Diese Woche hat Google vor dem Europäischen Gerichtshof eine schwere juristische Niederlage erlitten. Daraus ergeben sich weitreichende Konsequenzen für das Unternehmen: Von nun an können Bürger unter bestimmten Umständen verlangen, dass Suchmaschinen ihre persönlichen Informationen löschen. Der EuGH entschied am Dienstag in Luxemburg (Rechtssache C-131/12), dass Europas Bürger im Internet ein Recht auf Vergessen einfordern […]
Wir sind umgezogen!
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