Künstliche Intelligenz, Industrie 4.0, Quantencomputing und Clouds – in Sachen Digitalisierung tut sich Einiges. Auch in Europa nimmt die Nachfrage nach digitalen Produkten und Dienstleistungen stetig zu. Doch viele der Angebote, die genutzt werden, stammen aus dem Ausland, vorwiegend aus den USA und Asien. Aktionsplan für mehr digitale Souveränität Angela Merkel, Kaja Kallas (Estland), Sanna […]
Das Patentrecht ist eine komplexe Materie. Während auf der einen Seite selbstverständlich die Interessen der Inhaber von Patenten zu schützen sind, wird es auf der anderen Seite immer schwieriger, die Schutzrechte vollständig im Blick zu haben.[1] Besonders heikel ist die Lage in der Automobilindustrie: Im Zuge der zunehmenden Vernetzung werden oft Komponenten verbaut, in denen […]
Am 18. und 19. Februar 2021 findet die Abschlusstagung des DFG-Graduiertenkollegs „Privatheit und Digitalisierung“ online statt. Nach neun Jahren Privatheitsforschung in Passau ziehen die Kollegiatinnen und Kollegiaten, Betreuerinnen und Betreuer und ihre Gäste Bilanz und stellen Forschungsergebnisse vor. In sechs Panels werden Fragen nach Überwachung und Selbstbestimmtheit in digitalen Medien in den Blick genommen, historische […]
Vor kurzem machte der Messengerdienst WhatsApp wegen seiner neuen Geschäfts- und Datenschutzbedingungen auf sich aufmerksam. Auch bisher nutzte der Mutterkonzern Facebook Daten der WhatsApp-Nutzer, doch nun möchte der Datenriese auch das private Kommunikationsverhalten auswerten, um Werbeanzeigen auf anderen Facebook-Plattformen zu personalisieren.
Das Buzzword Industrie 4.0 beschreibt die durch das Internet und die Digitalisierung vorangetriebene „vierte industrielle Revolution“.[1] Geprägt wurde der Begriff im Rahmen eines Zukunftsprojekts der Bundesregierung, um die Bedeutung des Internets und der Vernetzung hervorzuheben, die – ähnlich wie zuvor die Wasserkraft und Dampfmaschine, die Massenfertigung und elektrische Energie sowie zuletzt die Automatisierung durch den […]
Eine von den Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts, und des Bundesgerichtshofs eingesetzte Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ hat jüngst ein Diskussionspapier mit Vorschlägen, wie neue technische Möglichkeiten für den Zivilprozess genutzt werden können, vorgelegt.[1] Die Empfehlungen sollen nun im Rahmen des bundesweiten Zivilrichtertages diskutiert werden, damit sie möglichst bald vom […]
Videoplattformen wie Amazon Prime, Sky oder Netflix gibt es heutzutage zuhauf. Allerdings gibt es auch viele Anbieter, die sich in einer Grauzone der Legalität aufhalten oder die ihren Nutzern erlauben, Content mit einer unzulänglichen Prüfung hochzuladen und zu verbreiten. 2013 und 2014 haben Nutzer der Videoplattform YouTube die Filme „Scary Movie 5“ und „Parker“ eingestellt.[1] […]
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz hat sich in einer aktuellen Entscheidung zu der Möglichkeit der gerichtlichen Überprüfung von erfolglosen Beschwerden beim Landesdatenschutzbeauftragten geäußert.[1] In dem Urteil geht es im Wesentlichen um die Frage, welche Anforderungen die Aufsichtsbehörden bei der Überprüfung von angeblichen Datenschutzverstößen im Beschwerdeverfahren nach Art. 77 Abs. 1 DSGVO beachten müssen und wie weit […]
Die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie sind vielfältig. Zumeist werden die negativen Folgen für die Wirtschaft im Allgemeinen und spezifische Branchen im Speziellen – etwa Einzelhandel sowie Hotellerie und Gastronomie – in der Tagespresse diskutiert.[1] Auch die Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit wegen der Kontaktbeschränkungen, der monatelangen „Abstinenz“ von sozialen Veranstaltungen und nicht zuletzt schlimmstenfalls auch infolge einer […]
In einem aktuellen Gutachten kommt der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages zu dem Ergebnis, dass die derzeit geltenden Regelungen in Deutschland zur Vorratsdatenspeicherung nicht unionsrechtskonform sind.[1] Anlass zu dieser Einschätzung sind zwei vor kurzem ergangenes EuGH-Urteile,[2] in denen der Gerichtshof Regelungen aus Großbritannien, Frankreich und Belgien zur Vorratsdatenspeicherung für mit dem Unionsrecht unvereinbar erklärte. Die […]
Wir sind umgezogen!
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