Kategorie: Urheberrecht

Urheberrecht

Die Urheberrechtsreform mit Uploadfiltern

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Auf der Grundlage des Diskussionsentwurfs der Regierung vom 26.06.2020 zu einem zweiten Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes wurde am 13.10.2020 ein Referentenentwurf zur Umsetzung der Plattformverantwortlichkeit im neu zu schaffenden Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) vorgelegt.[1] Am 03.02.2021 wurde dieser umstrittene Entwurf nun vom Bundeskabinett beschlossen.[2] Der nachfolgende Beitrag soll das neue […]

Allgemein

Embedding und das Urheberrecht

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Die widerstreitenden Interessen der Inhaber von Urheberrechten und der Content-Schaffenden sind naturgemäß nicht leicht in Einklang zu bringen. Böse Zungen mögen behaupten, dass das Einbetten fremder Inhalte – seien es Texte, Bilder oder Grafiken oder Videos – eine billige Masche ist, um mit den Werken anderer Kasse zu machen. Im Gegenzug wird gerne angeführt, dass […]

Allgemein

BGH: „Metall auf Metall“ geht in die nächste Runde

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Am 30.04.2020 ist die mittlerweile vierte Entscheidung des BGH über den Urheberrechtsstreit zwischen der Band Kraftwerk und dem Musikproduzenten Moses Pelham (I ZR 115/16 – Metall auf Metall IV) ergangen. Seit über 20 Jahren streiten sich die Parteien um die Übernahme einer zweisekündigen Rhythmussequenz (Sample) aus dem Titel „Metall auf Metall“ von Kraftwerk, in das von Sabrina Setlur gesungene Stück „Nur mir“.

Abmahnung

Haftung der Länder bei Urheberrechtsverletzungen eines Lehrkörpers

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Mit Urteil vom 09.05.2017 verpflichtete das OLG Frankfurt/M.[1] das Land Hessen zur Unterlassung der Veröffentlichung einer Zeichnung eines bekannten Cartoonisten auf der Schulhomepage einer hessischen Grundschule. Hiermit bestätigte es weitgehend das Urteil des LG Frankfurt/M.[2] vom 26.10.2016. Des Weiteren stellte das OLG Frankfurt/M. fest, dass das Land Hessen für Urheberrechtsverletzungen durch Lehrer, welche der Dienstaufsicht […]

Abmahnung

BGH – Filesharing – Urteil: Grundsatzentscheidung zur Reichweite sekundärer Darlegungslast

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Mit Urteil vom 06.10.2016 (Az. I ZR 154/15) schränkte der BGH die Nachforschungspflichten im Rahmen der sekundären Darlegungslast eines abgemahnten Anschlussinhabers ein. In dem vom BGH zu entscheidenden Fall forderte die Filmproduzentin Constantin Film Verleih GmbH vom Beklagten Schadensersatz für illegales Filesharing des Films „Resident Evil: Afterlife 3D“.