LG München I: Amazon haftet für Urheberrechtsverletzungen seiner Marketplace-Verkäufer

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Abmahnung, Industrie 4.0, Wettbewerbsrecht

Bereits mit Urteil vom 26.01.2016 (Az.: 16 O 103/14) hatte das LG Berlin entschieden, dass der Onlineversandhändler Amazon für Urheberrechtsverletzungen der Verkäufer auf Amazon Marketplace haftet. Zu diesem Ergebnis ist nun auch das Landgericht München I in einem Urteil vom 20.02.2019 (Az.: 37 O 5140/18) gelangt.

BGH fragt EuGH: „Was ist unter Name und Adresse zu verstehen?“

Veröffentlicht am 2 KommentareVeröffentlicht in Industrie 4.0, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Jeder Bürger hat eine Vorstellung davon, was gemeinhin unter „Name“ und „Adresse“ zu verstehen ist. Ein neuer Fall des Bundesgerichtshofs (BGH) zeigt nun aber, dass sich die Wortlautgrenze dieser beiden Begriffe in der heutigen Gesellschaft nur schwer bestimmen lässt. Vorgefallen ist folgendes:

KG Berlin zur Schleichwerbung bei Instagram-Postings einer „Influencerin“

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Abmahnung, Industrie 4.0, Internetrecht, Wettbewerbsrecht

Das Kammergericht Berlin (KG) hat sich in einem Urteil vom 08.01.2019 (Az.: 5 U 83/18) zur Kennzeichnungspflicht von sog. „Influencern“ geäußert. „Influencer“ (dt. Meinungsmacher) sind Personen, die auf den sozialen Medien eine hohe Reichweite besitzen und diese auch nutzen, um Marken oder Produkte zu präsentieren. Zu dieser Gruppe zählt auch die Antragsgegnerin, eine Bloggerin (im […]

VG Köln: „StreamOn“ verstößt gegen „Netzneutralität“

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, IT-Sicherheit, Wettbewerbsrecht

Das Angebot „StreamOn“ der Telekom verstößt gegen den europarechtlich vorgegebenen Grundsatz der „Netzneutralität“ sowie gegen Roaming-Regelungen. Das hat das Verwaltungsgericht (VG) Köln mit Beschluss vom 20.11.2018 (Az.: 1 L 253/18) entschieden und daher einen Antrag der Telekom AG auf Eilrechtsschutz gegen einen Bescheid der Bundesnetzagentur abgelehnt.

Die neue Geoblocking-Verordnung – was ändert sich?

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Wettbewerbsrecht

Als ein Hindernis für die weitere Vereinheitlichung des europäischen gemeinsamen Binnenmarktes empfunden, will der europäische Gesetzgeber auch im Bereich des Geoblockings Hindernisse abbauen.1 Bereits Anfang des Jahres in Kraft getreten, kommt seit dem 03. Dezember die neue Geoblocking-Verordnung2 (Geoblocking-VO) fast vollständig zur Geltung. Was sie regelt und was dies für Unternehmer und Verbraucher in Zukunft […]

Legal Robots – Das Ende der Anwaltschaft?

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Industrie 4.0, Internetrecht, Netzpolitik, Wettbewerbsrecht

Erst vor zwei Wochen hat die Bundesregierung erste Eckpunkte einer Strategie für den Einsatz künstlicher Intelligenz vorgestellt – ein weiteres Beispiel für den immer schneller voranschreitenden digitalen Wandel. Ebenso wenig wie dieser vor der Bundesregierung Halt macht, bleibt auch die juristische Praxis – allen voran die Anwaltschaft – vom digitalen Fortschritt bewahrt.

BGH: AdBlock Plus stellt keinen Verstoß gegen das UWG dar

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Internetrecht, Wettbewerbsrecht

Für viele Menschen sind sie heute nicht mehr aus dem digitalen Alltag wegzudenken und stellen eines der wichtigsten Browser-Plug-Ins dar: Werbeblockerprogramme, sogenannte „Adblocker“. Durch sie werden auf Internetseiten etwaige Werbeeinblendungen unterdrückt oder je nach Filtereinstellung auf einen gewissen Umfang reduziert. 2017 gaben 51% der Nutzer von Desktop-PCs bzw. Laptops in Deutschland an, ein solches Angebot […]

#OlympischeSpiele #Gold #Rio2016 #Olympia – hyperaktiver Markenschutz des IOC?

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Abmahnung, Allgemein, International, Internetstrafrecht, Netzpolitik, Telemedienrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

In genau einer Woche beginnen die Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro. Passend zu dem baldigen Beginn hat das Internationale Olympische Komitee(IOC)die sog. „frozen period“ eingeleitet. Gemäß Regel 40, § 3 der Olympischen Charta, darf „kein Wettkampfteilnehmer, Trainer, Betreuer oder Funktionär seine sportliche Leistung für Werbezwecke während der Olympischen  Spiele (vom 27.07. bis 24.08.2016) einsetzen[…]“.