Kategorie: Netzpolitik

Allgemein

Hackerangriff gegen die Bundesregierung – Teil einer weltweiten Spionageaktion?

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In jüngster Vergangenheit wurde der Öffentlichkeit bekannt, dass Hacker innerhalb eines Zeitraums von etwa einem Jahr die Netzwerke der Bundesregierung infiltriert haben. Es handelt sich dabei nicht um den ersten Cyberangriff auf die deutsche IT-Struktur des Bundes. Bereits im Jahr 2015 wurde der deutsche Bundestag gehackt. Diesmal wurde das vermeintlich sichere Netzwerk der Bundesverwaltung, der […]

Internetrecht

Die Beleidigungen im Internet am Beispiel von „Deepfakes“

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Im Film „Jurassic Park“ von 1993 wurde das versehentlich aufgenommene Gesicht eines Stuntdoubles in Postproduktion durch ein anderes Gesicht ausgetauscht. Heute ist dies theoretisch auch zuhause möglich:   Bei der Durchsicht von ca. vierhundert bis fünfhundert Bildern kann ein Computer in etwa sechs bis zwölf Stunden lernen, Mimik und Gesichtszüge der abgebildeten Person nachzuahmen und in […]

Allgemein

Staatliche Betätigung auf sozialen Netzwerken – Fluch oder Segen?

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Durch die immens voranschreitende Digitalisierung nutzen auch staatliche Einrichtungen zunehmend soziale Netzwerke, um eine bessere Kommunikation mit der Bevölkerung zu gewährleisten und dem oft negativ empfundenen Behördenapparat einen Imagewechsel zu verpassen. Dementsprechend sind Behörden, Gemeinden, Ministerien und Politiker inzwischen häufig sowohl auf Facebook als auch auf Twitter vertreten und von dort auch insgesamt überhaupt nicht […]

Netzpolitik

„Let’s Plays“ als Rundfunkangebot – Warum brauchen YouTuber eine Rundfunklizenz?

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Vergangenen Sommer forderte die Landesmedienanstalt NRW den YouTuber Erik „Gronkh“ Range dazu auf, eine Rundfunklizenz zu beantragen. Nun hat dieser, trotz anfänglicher Gegenwehr, einen entsprechenden Antrag gestellt. Aus diesem Anlass soll der folgende Beitrag kurz darstellen, unter welchen Umständen sog. „Let‘s Plays“ als privater Rundfunk im Sinne des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) anzusehen sind und damit gem. […]

Datenschutz

Microtargeting auf Facebook – eine Bedrohung für die Demokratie?

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Im letzten Wahlkampf gab es von einem CDU-Politiker namens Jens Spahn zwei Anzeigen auf Facebook. In einem Post schrieb er „Sichere Außengrenzen für ein sicheres Europa. Seht ihr das genauso?“ und in dem anderen Post teilte er ein Bild von einer internationalen und vielfältigen Gruppe mit der Botschaft „Deutschland ist großartig“. Wie es überhaupt möglich […]

E-Government

Digitalgipfel in Tallinn – Geschlossenheit in der Digitalpolitik

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Am 29.09.2017 fand im estnischen Tallinn ein Treffen des Rates der Europäischen Union, des Europäischen Rates sowie der Europäischen Kommission zur Zukunft der Digitalpolitik statt. Hauptschwerpunkte dieser Tagung waren zum einen die Besteuerung der Digitalunternehmen, der Weg in die “Gigabit-Gesellschaft” und der Aufbau des Vertrauens in die digitale Welt.

Datenschutz

Sicherheit vs. Datenschutz – Quo vadis ETIAS?

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ETIAS steht für „European Travel Information and Authorisation System“ also ein „Europäisches Reiseinformations- und Genehmigungssystem”. Es soll künftig die visumfreie Einreise in die EU regeln, indem Einreisewillige einen Online-Antrag ausfüllen müssen, der umfangreiche persönliche Informationen abfragt. Unter anderem werden Angaben zu Identität, Reisedokument, Aufenthaltsort, Kontaktmöglichkeiten, infektiösen Krankheiten und Ausbildung bzw. Beruf erhoben. Diese Daten sollen […]

Allgemein

KG Berlin- Hate speech im Netz wird Schöffin zum Verhängnis

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Das KG Berlin hat am 25.05.2016 (Az.: 3 ARs 5/16, 3 ARs 5/16 – Gen AR 26/16) die Enthebung einer Schöffin von ihrem Amt gem. § 51 Abs. 1, Abs. 2 S. 1  GVG beschlossen. Grund der Amtsenthebung waren zahlreiche über Facebook verbreitete Hassbotschaften der ehrenamtlichen Richterin, die sich gegen  Pädophile und Ausländer richteten. Außerdem […]