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Impressumspflicht bei Twitter?

Impressumspflicht bedeutet, dass Anbieter von Telemedien, die nicht nur persönlichen oder familiären Zwecken dienen, bestimmte Informationspflichten zu erfüllen haben. Impressumspflichten sind § 5 TMG und § 55 RStV verankert. Bei Twitter stellt sich die spannende Frage, ob ein einzelnes Twitter Nutzerprofil – oder sogar ein sog. Tweet (so werden die SMS-ähnlichen Kurzmitteilungen auf Twitter bezeichnet), der Impressumspflicht unterliegen. Trotz der Ähnlichkeit mit Weblogs und Chatrooms, ist dies umstritten. Die rechtliche Einordnung und Würdigung hat große Praxisrelevanz und lässt sich gleichermaßen auf RSS-Feeds, Google Mashups und weitere Web 2.0 Plattformen übertragen. Über Twitter, die Rechtslage und die rechtliche Würdigung der Impressumspflicht von Nutzerprofilen bei Twitter, Krieg, „Impressumspflicht bei Twitter?“, jurisAnwZert ITR 10/2009 Anm. 3.

S.a.: Kriegs-recht.de   

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