Der Bundesrat hat am 18.03.2011 dem „Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten“ zugestimmt. Mit dem De-Mail-Gesetz hat sich die rechtswissenschaftliche Literatur bereits ausführlich befasst. Anbei eine chronologisch geordnete Literaturübersicht:
1. Lapp, Brauchen wir De-Mail und Bürgerportale?, DuD 2009, 651.
Lapp äußerst sich kritisch zum De-Mail-Vorhaben und weist u.a. auf das Problem des fehlenden Rückhalts der De-Mail-Lösung in der Bevölkerung hin.
2. Roßnagel/Hornung/Knopp/Wilke, De-Mail und Bürgerportale, DuD 2009, 728.
Die Verfasser bescheinigen dem De-Mail-Vorhaben das Potenzial für „mehr Rechtssicherheit in der Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung“.
3. Warnecke, Das Bürgerportalgesetz. Vertrauliche Kommunikation im E-Government und E-Commerce?, MMR 2010, 227.
Warnecke fordert insbesondere Verbesserungen in den Bereichen der Zustellung, des Datenschutzes sowie der Datensicherheit.
4. Bisges, Die Rechtsverbindlichkeit der De-Mail und der klassischen E-Mail im Vergleich, MMR-Aktuell 2010, 307088.
Der Autor geht vor allem auf Fragen der Rechtsverbindlichkeit der De-Mail ein.
5. Lapp, De-Mail-Gesetz weiter in der Kritik, jurisPR-ITR 25/2010, Anm. 3.
Hier äußert Lapp u.a. Bedenken hinsichtlich der Sicherheit der De-Mail und schließt u.a. mit dem Fazit, dass überzeugende Anwendungsszenarien für die De-Mail bisher nicht existieren.
6. Roßnagel, Rechtsregeln für einen sicheren elektronischen Rechtsverkehr, CR 2011, 23.
Roßnagel sieht viele Aspekte der De-Mail-Nutzung positiv. Insbesondere die Rechtssicherheit und die Wahlfreiheit würden durch das Vorhaben gesteigert.
7. Exkurs zu „Kunden-Online-Postfächern“: Thalmair, Kunden-Online-Postfächer: Zugang von Willenserklärungen und Textform, NJW 2011, 14.
Inhalt: Siehe Titel des Beitrags.
8. Berlit, Staatliche Infrastrukturverantwortung für rechtssichere Kommunikation im Netz – rechtliche Rahmenbedingungen und Probleme, JurPC Web-Dok. 39/2011, Abs. 1 – 45.
Ebenfalls eher kritisch äußert sich zur De-Mail Berlit, der das Vorhaben u.a. als „nicht technikneutral“ und daher „potenziell wettbewerbsverzerrend“ bezeichnet.
9. Maisch, Alternative zur Briefpost mit Sicherheitslücken, LTO vom 22.03.2011, http://tinyurl.com/6gg5lvd.
„So einfach wie die E-Mail, so sicher wie Papierpost“ – dieser Beitrag zeigt, dass die De-Mail erhebliche Sicherheitsunterschiede im Vergleich zur Briefpost aufweist und skizziert den Inhalt des De-Mail-Gesetzes.
Über die elektronische Kommunikation hinausgehend befasst sich das am 7./8. April 2011 stattfindenden 6. Int. ReH..Mo-Symposium „Smart Life“ (www.smartlife2011.de) mit der Digitalisierung des Alltags. Am 8. April 2011 spricht ab 10.15 Uhr Herr Rechtsanwalt Georg Meyer-Spasche, Osborne Clarke, Köln, zum Thema „Smart Home. Rechtskonforme Gestaltung eines intelligent vernetzten Haushalts“.
Ein Anmeldeformular (die Teilnahme ist kostenlos) wird unter http://www.smartlife2011.de/anmeldung.html zur Verfügung gestellt.