Apple muss 533 Millionen US-Dollar wegen Patentprozess zahlen

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Aufgrund der Nutzung von drei Patenten wurde Apple von einem Gericht in Texas zur Zahlung von rund 533 Millionen US-Dollar an den Patentverwerter Smartflash verurteilt. In dem Rechtsstreit ging es um drei Patente, die Verfahren zur Datenspeicherung, zur Verwaltung und zum Rechtemangagement beinhalten. Sie werden zum Beispiel beim Herunterladen von Spielen und sonstigen Inhalten aus dem App Store und aus iTunes verwendet.

Die Jury war der Auffassung, dass Apple die Patente wissentlich nutzte ohne Patentgebühren an Smartflash zu zahlen. Laut einem Bericht von Bloomberg haben die Anwälte von Apple die Rechtmäßigkeit der Patente abgestritten. „Sie sind nicht nur ungültig, sie sind auf vielfache Weise ungültig“, trug einer der Juristen den Geschworenen vor. Eine Sprecherin von Apple sagte nach dem Urteil laut Bloomberg: „Smartflash stellt keine Produkte her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, hat keine Niederlassung in den USA und nutzt unser Patensystem aus, um an Lizenzen für Technologien zu verdienen, die Apple erfunden hat.“ Smartflash hatte ursprünglich sogar 852 Millionen US-Dollar gefordert. Apple kündigte an, das Urteil anzufechten.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/533-Millionen-US-Dollar-Schadenersatz-Apple-verliert-Patentprozess-um-iTunes-2559003.html

http://www.reuters.com/article/2015/02/25/us-ip-apple-verdict-idUSKBN0LT0E720150225

http://www.huffingtonpost.de/2015/02/25/apple-patentprozess-smartflash_n_6749602.html

http://www.bloomberg.com/news/articles/2015-02-25/apple-told-by-jury-to-pay-532-9-million-in-gaming-patent-trial

 

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